Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
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Frau Werner erinnert erneut an die Reparatur der Straßenbeleuchtung (siehe Niederschrift vom 13.11.2019, TOP 5). Frau Hähnel verweist darauf, dass die dafür vorgesehenen finanziellen Mittel verbraucht sind. Zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll Herr Heymach eingeladen werden und zum Stand der Straßenbeleuchtung Auskunft geben.
Herr Koth hat den Eindruck, dass die Straßenbeleuchtung jetzt dunkler ist als vorher. Weiter spricht er die Verunreinigung durch Herrn Bleuel an. Frau Spann erklärt, dass die Angelegenheit bekannt ist und zurzeit nichts dagegen getan werden kann.
Frau Martin verweist im Zusammenhang auf die Straßenbeleuchtung auf den Plan bzw. Vertrag, wo festgeschrieben steht, welche Straßenlaternen abgerissen oder ersetzt werden. Dies wäre zu kontrollieren.
Frau Schröter spricht den Wechsel des Essenanbieters in der Schule an. Frau Spann antwortet, dass im Hortausschuss am 09.01.2020 dazu nochmals beraten wird. Vor Januar 2020 wird es keine Ausschreibung geben. Die Zuarbeit der Eltern ist erforderlich, um auf deren Wünsche einzugehen. Es sollten Hinweise für das Leistungsverzeichnis gegeben werden. Bisher wurde jedoch kein Prozedere festgelegt. Eine Vergabe erfolgt evtl. im Sommer 2020. Für Frau Hampel ist es wichtig, dass das Essen gesund und kindgerecht ist.
Frau Werner macht nochmals auf die Entsorgung der gelben Säcke aufmerksam. Sie hat wieder festgestellt, dass gelbe Säcke in der Angermünder Straße und Berliner Straße teils schon samtsags vor die Tür gestellt werden, obwohl montags erst die Entsorgung erfolgt. Frau Spann regt an, die Verursacher persönlich darauf hinzuweisen, wenn diese namentlich bekannt sind. |
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