Herr Blanke erkundigt sich über die Ansätze zur Pflege des Parkplatzes und möchte wissen, warum kein Geld ausgegeben wurde?

Frau Gohlke erklärt, dass eine Planung für den Haushalt vorgenommen wird, es aber nicht heißt, dass die Gelder auch ausgegeben werden. Manchmal ist die Notwendigkeit nicht gegeben.

Herr Großebokermann erkundigt sich nach den Personalkosten?

Frau Gohlke erklärt, dass die Personalkosten gestiegen sind, da die Position der Geschäftsführung der geplanten GmbH mit eingeplant wurden.

Herr Dr. Gollner erkundigt sich nach dem Vorbericht zum Haushaltsplan, da ihm hier noch einige Sachen unklar sind.

Frau Gohlke erklärt den Vorbericht im Detail und wie dieser zu verstehen ist.

Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig für die Erhöhung des Ansatzes der Reinigungsmittel für den Parkplatz um 200,00 €.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 200.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis