Herr Hartmann informierte über die Beschlussvorlage und gab einen Überblick über die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft (AG) zum „Kulturerbe Oderbruch“.

Es entstand eine Diskussion zum Thema. Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren sich einig, dass es attraktive Sehenswürdigkeiten in der Gemeinde Hohenfinow gibt.

Herr Kindermann fragte, ob in der Satzung eine „Ausstiegsklausel“ formuliert werden müsste. Herr Matthes gab an, dass dies das Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKGBbg) regelt. Herr Hartmann teilte mit, dass ein Ausstieg aus der AG jederzeit möglich sei.

Weiterhin stellte Herr Kindermann infrage, ob sich die Gemeinde Hohenfinow den Jahresbeitrag „leisten“ könne. Herr Matthes wies daraufhin, dass der Beitritt in die AG von der Haushaltssatzung des Jahres 2020 abhängig ist. 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenfinow beschließt, den Amtsdirektor, seinen allgemeinen Stellvertreter sowie den ehrenamtlichen Bürgermeister mit der Unterzeichnung der "Vereinbarung zur Gründung und Arbeitsweise einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft Kulturerbe Oderbruch" zu beauftragen. Die in der Vereinbarung enthaltenen Regelungen zu den Aufgaben sowie zur Deckung des Finanzbedarfs der Arbeitsgemeinschaft werden bestätigt.

Da es sich bei der Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft um eine freiwillige Aufgabe handelt, steht die Finanzierung des Mitgliedsbeitrages unter dem Vorbehalt, dass die Gemeinde Hohenfinow ab dem Haushaltsjahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen kann oder ein Haushalt mit Haushaltssicherungskonzept genehmigt wird.

Abstimmungsergebnis