Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 15.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Matthes informiert:

-          dass der Vertrag bezüglich der Jugendarbeit mit den Johannitern zum 31.12.2019 endete

  • einziger Bewerber der Ausschreibung war der Internationale Bund (IB)
  • die präsentierten Kosten des IB sind, trotz der Nutzung von Einsatzfahrzeugen, günstiger
  • Entscheidung trifft der Amtsausschuss am 16.01.2020

-          dass er einen Termin bei dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg erbeten hat, um Problematiken des Amtsgebiet zu thematisieren

  •  in Oderberg vorrangig Thematik der Brücke und der Radwege an der B158

-          Versetzung der Fußgängerbedarfsampel ist in Klärung

-          Parkregelung in der Berliner Straße wird derzeit von der unteren Straßenverkehrsbehörde des LK Barnim geprüft

 

Frau Hähnel informiert:

-          über Straßenschäden in folgenden Ortslagen:

  • Fontaneplatz
  • Ausfahrt zur B 158 Am Friedenshain (Stadtberg)
  • Fliederweg auf Höhe der Hausnummer 2 B  
  • Straße der Jugend – hier ist die Fa. Eugal mit zuständig
  • der Amtsdirektor fügt die Waldstraße hinzu – bereits in Verwaltung bekannt

-          dass der Seniorenbeirat ab 01.02.2020 mit neuen Mitgliedern tätig wird

-          dass für die Errichtung des Parkplatzes in der Angermünder Straße ein Bauantrag notwendig ist und dieser umgehend gestellt werden soll

-          dass am 15.01.2020 ein Vor-Ort-Termin in Neuendorf mit Herrn Weber vom Strukturentwicklungs- und Bauordnungsamt des LK Barnim  stattfand

  • es ist denkbar an der Wendeschleife einen Haltepunkt zu errichten und den Bus dort ebenfalls wenden zu lassen
  • am Bahnhof wird vorerst lediglich eine Beschilderung benötigt, um einen Haltepunkt einzurichten
    • ein barrierefreier Zugang kann im Nachhinein errichtet werden

-          dass es eine Förderung für Vereine über den Landkreis Barnim gibt – Ansprechpartner ist Frau Dankert

  • 185 T€ stehen für investive und 115 T€ für nichtinvestive Maßnahmen bereit
  • 20 T€ sind pro Verein möglich
  • Beantragung für das Kalenderjahr 2020 ist bis 30.04.2020 möglich; Frist für 2021 ist 30.11.2020

-          dass die Fa. Eugal die 1. Gasleitung seit dem 01.01.2020 in Betrieb hat

-          dass ein Vor-Ort-Termin mit Studenten der HNE Eberswalde in Oderberg stattfand, um mögliche Drehorte auszumachen

  • welche Reize schafft Oderberg für junge Leute, dass diese dort bleiben
  • geplanter Drehtag ist 30.04.2020