Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 15.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Die Bürgermeisterin gibt an, dass nicht alle zur Straßenreinigung aufgeforderten Anwohner der B158 per Anschreiben seitens der Amtsverwaltung kontaktiert wurden. Herr Matthes bittet Frau Hähnel, diese Bürger namentlich zu benennen, dass dies noch nachgeholt werden kann. Namen wurden dann jedoch nicht mehr benannt.

Herr Fischer bittet Herrn Hardt über das Treffen am 16.12.2019 mit dem Gewässer- und Deichverband Oderbruch in Oderberg. Herr Hardt erfragt den Sachstand, ob die betroffenen Anlieger zum Baumbeschnitt aufgefordert wurden. Herr Matthes wird dies in der nächsten Sitzung beantworten. Weiterhin gibt Herr Hardt an, dass das Sammelbecken unterhalb der Brücke beräumt werden muss und die Hecke beschnitten werden muss.

Herr Brandenburg hinterfragt die derzeitige Parkregelung in der Berliner Straße, da die zeitliche Begrenzung entfernt wurde. Der Amtsdirektor gibt bekannt, dass das Parken erlaubt ist, sofern die zeitliche Einschränkung entfernt wurde. Weiterhin wird kurz über den neuen Entwurf der Parkregelung in der Berliner Straße diskutiert. Die derzeitige Beschilderung ist lücken- bzw. fehlerhaft. Weiterhin wirft der absenkte Bordstein / Bürgersteig Fragen bezüglich der Parkregelung auf. Eine Rücksprache ist hier erbeten.

Herr Brandenburg erfragt Sachstand, ob der Spielfilm „Wir können nicht anders“ in der Sporthalle Oderberg für die Bürger vorgestellt wird. Frau Hähnel teilt mit, dass die Verantwortlichen dahingehend kontaktiert wurden aber bislang keine Rückmeldung erfolgte.