Frau Krenz stellte zu folgenden Vorhaben des aktuellen Stand der Baumaßnahme vor:

Grundhafter Ausbau Puschkin Ufer:

Der nächste Baurapport findet am 05.11.2014 um 9:00 Uhr statt.

Am 05.11.2014 ist ebenfalls im Rahmen des Baurapportes eine Vorbegehung zur Abnahme geplant.

Die eigentliche VOB - Abnahme ist zurzeit für den 18.11.2014 9:00 vorgesehen.

Noch offene Probleme sind die Oberflächenentwässerung der Gasse neben Puschkin Ufer 4 in Richtung Gartenstraße und die Festlegung der Poller.

Zu den Pollern wurde folgende Festlegung getroffen: zum Einsatz kommt der Poller Historia II. Die Farbe ist identisch den bereits vorhandenen Pollern zu wählen (grün). Ein entsprechendes Datenblatt mit Foto wurde vorgestellt.

Die genaue Finanzierung des durch den Bau- und Finanzausschuss geforderten Austausches der Poller der gegenüberliegenden Seite (einheitliches Bild) ist noch aus nicht verwendeten Geldern aus 2014 abzustimmen und zu klären.

Neubau KITA Oderberg:

Durch eine Eilentscheidung wurde bereits das LOS 2 Erdarbeiten und Fundamente beauftragt.

Der Anschluss Schmutz- und Regenwasser ist noch offen.

Bustaschen an der Kreuzung Am Friedenshain/ Straße der Jugend:

Der Landesbetrieb Straßenwesen wurde durch die Verwaltung schriftlich aufgefordert (per Mail vom 20.08.2014) die rechtlichen Grundlagen der Finanzierung zu klären.

Bis zum heutigen Tage liegt diesbezüglich noch keine Stellungnahme des Landesbetriebes vor.

Straßenbeleuchtung Oberkietz:

Die Straßenbeleuchtung Oberkietz ist in beiden Richtungen funktionsfähig.

Straßenbeleuchtung Oderberg:

Durch die zuständige Sachbearbeiterin, Frau Gietz, wurde ein allgemeiner Sachstand zur Gesamtproblematik dargelegt.

-          Reparaturen können nur die nötigsten durchgeführt werden.

-          Viele Masten befinden sich in einem sehr desolaten Zustand.

-          Eine Reparatur der Schwedter Straße ist technisch nicht möglich.

-          Es noch überwiegend ein veraltetes und den technischen Vorschriften nichtentsprechendes Kabel vorhanden.

-          2015 wird per Gesetz der Austausch alter Leuchtmittel (Quecksilber) gegen LED Leuchtmittel vorgesehen, die Kosten der Umrüstung der Schinkelleuchten (Angermünder Straße) belaufen sich pro Leuchte auf ca. 300 € (netto).

Frau Spann, Leiterin Fachdienst Bürgerservice und Ordnung verwies darauf, dass an Gefahrenschwerpunkten (Kreuzungen, Poller, Blumenkübel…) eine Ausleuchtung erfolgen muss.

Die Mitglieder empfehlen die Erstellung eines Konzeptes.

Die Problematik wird durch Frau Spann auf die Tagesordnung in der kommenden Dienstberatung gesetzt.

Zur nächsten Bau- und Finanzausschusssitzung ist den Mitgliedern das Ergebnis mitzuteilen.

Hiermit wird Frau Gietz erneut zur kommenden Sitzung eingeladen. Sie soll dann den Plan der Standorte der Leuchtpunkte, als Arbeitsgrundlage zur Erstellung eines Konzeptes und der Entwicklung einer Prioritätenliste der Stadt Oderberg vorlegen.

Reparatur Bushaltestellen:

Frau Krenz stellte die Kostenangebote zur Reparatur von 4 Buswartehäusern an der Schwedter Straße vor.

Die Mitglieder empfehlen auf Grund der finanziellen Situation eine stufenweise Reparatur. Die Reparatur  der Buswartehäuser gegenüber des Dönerimbisses (Stadtmitte) und vor dem Imbiss der Kreuzung Schwedter Straße/ Am Friedenshain sollten vorrangig repariert werden.

Durch die Verwaltung ist ein entsprechender Antrag zur Mittelfreigabe  an die Kämmerei zu stellen.

Parallel ist zu prüfen, ob hier die Versicherung greift.