Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung
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Herr Marschner informiert über die Bauhofleistungen im Jahr 2019: Vorgehalten wurden 700 Stunden („Soll-Stunden“). Es wurden jedoch nur 609,5 Stunden („Ist-Stunden“) tatsächlich geleistet.
Des Weiteren weist der Vorsitzende auf den vom Amtsdirektor geplanten Jahresempfang am 08. Mai 2020 hin. In diesem Rahmen soll eine Person je Gemeinde, die ein Ehrenamt ausübt, ausgezeichnet werden. Herr Marschner ruft die Mitglieder der Gemeindevertretersitzung sowie die Bürger auf, ihm zeitnah entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.
Weiterhin informiert Herr Marschner über den Diebstahl diverser Teile wie z.B. Umfriedungen auf dem örtlichen Friedhof. Der Vorfall wurde bereits zur Anzeige gebracht.
Hinsichtlich der Ausstellung des Gemeindevertreters Guido Herbst am letzten Wochenende bedankt sich der Vorsitzende für das Engagement und lobt die Ausstellung.
Im Übrigen wird darüber informiert, dass am 16.12.2019 der Lichtmast in der „Fischerstraße“ angefahren wurde. Der Vorgang liegt bereits beim Kommunalen Schadenausgleich (KSA), dem Versicherer der Gemeinde. Herr Marschner übergibt das Wort an Frau Spann.
Frau Spann informiert darüber, dass für die Planung und Sanierung der Brodowiner Straße einschließlich der Sedimentationsanlage Gesamtkosten ab 2015 in Höhe von 460.000,00 EUR entstehen, davon werden voraussichtlich nicht förderfähige Leistungen in Höhe von 18.539,16 EUR für die Gemeinde verbleiben.
Für Abbruch und Errichtung zweier Unterstände für Bushaltestellen in der Gemeinde Liepe entstehen voraussichtlich Gesamtkosten in Höhe von 24.202,00 EUR, die zu 100 % förderfähig sind (½ ÖPNV, ½ Landkreis Barnim)
Hinsichtlich der Wegebrücke gibt es noch keinen geänderten Sachstand. Die baufachliche Prüfung des Fördermittelantrages erfolgt bei der BLB-Brandenburg. Herr Manzke bittet um Benennung des Sachbearbeiters bei der BLB, um dort persönlich nachzufragen.
Frau Spann übergibt das Wort an Frau Hecht, die zum aktuellen Stand der ausstehenden Jahresabschlüsse und zur Haushaltsplanung 2020 informiert (Anlage 1). |
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