Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung
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Herr Matthes greift noch einmal die Thematik mit dem Ersatzstandort der Kita „Spatzennest“ auf und erklärt, dass die Kosten für die Gemeinde bis auf 100.000 € steigen könnten, da die Module derzeit sehr stark nachgefragt werden und sich dadurch der Endpreis erhöht. Der Vorschlag für die Einrichtung in Oderberg wäre für die Kinder und die Eltern zumutbar.
Herr Blanke fragt nach, wie man in diesem Fall die Eltern finanziell unterstützen könnte, da es ein zusätzlicher Fahrweg für Sie wäre (z. B. Benzingeld oder Beitragssenkung).
Frau Fürst fragt nach, wie es sich mit dem Hort verhalten würde. Wäre dafür auch Platz im Hort in Oderberg. Der Transport von Falkenberg nach Oderberg wäre nicht gewährleistet.
Herr Dr. Gollner erkundigt sich nach den finanziellen Mitteln, ob diese im Haushalt mit eingeplant wurden.
Frau Fürst erklärt, dass 65.000 € eingeplant wurden.
Herr Bratek erklärt, dass die wirtschaftlichste Variante gewählt werden sollte. Die Kita in Oderberg findet er in Ordnung. Nur die Frage was mit dem Hort passiert muss dringend geklärt werden.
Herr Matthes ergänzt, dass in Falkenberg angefragt wird, ob eine Doppelnutzung für den Zeitraum in der Schule erfolgen kann. Kita in Oderberg und Hort dann ebenfalls in Falkenberg. Die Satzung im Amt gilt für alle, daher sind Ausnahmeregelungen für Niederfinow nicht möglich.
Frau Fürst erklärt abschließend, dass die Thematik im Entwicklungsausschuss besprochen werden soll und dazu die Kita-Leiterin und der Kitaausschuss beteiligt werden muss.
Herr Blanke fragt nach, ob die Gemeinde für den Verein „unser Finowkanal“ eine Förderung zur Verfügung stellt würde, damit die Veranstaltung „400 Jahre Finowkanal“ am 22.05.2020 mit entsprechenden Geschenkkörben o. ä. versorgt werden. Als Beispiel wurden vorgeschlagen Präsente für die vorbeifahrenden Schiffe auf dem Finowkanal zu besorgen oder aber auch ein Banner mit der Aufschrift „400 Jahre Finowkanal“. Damit verbunden wäre eine gute Werbemöglichkeit für die Gemeinde (z. B. Spezialitäten aus der Gemeinde). Geplant sind ca. 500 € für Präsente und 750 € für ein Banner (A0 – Format).
Herr Dr. Gollner erklärt, dass die Förderung von ortsansässigen Vereinen gut ist. Jedoch gibt er zu bedenken, dass Niederfinow mit den Präsenten eventuell alleine da steht. Es fehlen Informationen, wie sich andere Anliegergemeinden des Finowkanals an diesem Tag verhalten. Sondertouren sollten möglichst vermieden werden.
Frau Fürst erklärt abschließend, dass die Idee Gut ist und zur nächsten Sitzung die Beschlüsse zur Tagesordnung mit aufgenommen werden sollen.
Herr Kunert verweist auf die fehlenden Ausbesserungsarbeiten in der Schulstraße. Bisher wurde die Straße weder abgetragen, noch die Löcher durch den Baubetriebshof ausgebessert. Weiterhin fehlen in der Choriner Straße zwei Laternen, diese wurden demontiert, jedoch bisher nicht wieder errichtet. Er bitte endlich um die Höhenanpassung vor seinem Grundstück. Der Bauverwaltung hat bisher noch keine Anpassung an die Straßenabsenkung vor seiner Grundstückseinfahrt vorgenommen. Eine Nutzung ist nicht mehr möglich.
Herr Bratek erkundigt sich nach dem Stand der Bepflanzung in der Hebewerkstraße. Die Verwaltung wollte entsprechende Informationen zur Verfügung stellen, was möglich wäre und wann die Umsetzung dieses Projekt erfolgen kann.
Frau Fürst erklärt, dass die Anfrage noch in der Verwaltung liegt. Eine Antwort steht noch aus. Herr Großebokermann bedankt sich bei der Bauverwaltung für die detaillierten Informationen bezüglich der Straßenlaternen. Die Erklärungen waren sehr ausführlich und nachvollziehbar.
Frau Thiede erkundigt sich nach dem Termin, wann der Baubetriebshof die Waldstraße das zweite Mal abgeschoben hat. Den augenscheinlich ist dies noch nicht passiert.
Herr Dr. Gollner gibt noch einmal zu Bedenken, warum das Rechnungsprüfungsamt die Empfehlung ausgesprochen hat, den Amtsdirektor nur beschränkt für die Jahresabschlüsse zu entlasten. Jeder sollte sich so mal seine Gedanken dazu machen.
Herr Matthes erklärt, dass die Jahresabschlüsse Jahre lang liegen geblieben sind und dadurch die Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes so in der Form erfolgte. |
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