Auszug - Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.10.2014 und am 15.10.2014

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

Seite 3: TOP 2  5. Absatz, hinter Beschlussfähigkeit einfügen: Die Beschlussunfähigkeit wird festgestellt. Herr Hehenkamp stellt fest, dass lediglich ein Drittel anwesend ist, deshalb der Antrag.

7. Absatz: hinter unabhängig einfügen: bei der nächsten Sitzung

10. Absatz: Frau Göcke erläutert wird ersetzt durch informiert über

Nach dem Satz einfügen: Sie weist darauf hin, dass eine Entscheidung dringend erforderlich ist.

Hinter den vorletzten Satz einfügen:  Mit der Entscheidung kann noch eine Woche gewartet werden.

 

Frau Hähnel lässt über die Niederschrift mit den Änderungen abstimmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

4

0

7

0

 

 

 

 

Protokoll vom 15.10.2014

 

Frau Göcke: Seite 4 TOP 5 letzte Zeile ist das Wort Fachanwalt durch Rechtsanwalt zu ersetzen

Seite 5 Zeile 4 ist das Wort Antrag durch Beschluss zu ersetzen.

5. Zeile hinter anwaltlicher Rat ist das Wort ein einzufügen.

6. Absatz: der Satz Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert ist zu streichen.

Seite 5 letzter Satz: wird wie folgt weitergeführt: , auch zum Thema Bänke und Übergang. Es liegen noch keine Informationen vor.

Herr Völker: Seite 5 TOP 6 Zeile 9 ist der Satz: Das Gutachten darf max. 3 Monate gültig sein wie folgt zu ändern: Das Gutachten ist max. 3 Monate gültig.

 

Frau Hähnel lässt über die Niederschrift mit den Änderungen abstimmen.

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

0

0

0