Herr Völker informiert, dass der Amtsausschuss den Sitzungskalender mit einer zweimonatigen Durchführung der Sitzungen abgelehnt hat.

Frau Hähnel spricht die Beschlusskontrollen an, diese waren bisher als TOP aufgeführt.

Herr Hehenkamp erklärt, dass das Problem bekannt ist und eine einheitliche Verfahrensweise erarbeitet wird.

Frau Göcke weist darauf hin, dass die Stadt die Aufgabe zur Kontrolle und Umsetzung der Beschlüsse hat.

Herr Koth weist darauf hin, dass zur Thematik der Ampel an der Bushaltestelle noch keine Antwort vorliegt. Am Geistberg wächst das Unkraut, hier müssen Pflegearbeiten durchgeführt werden.

Er spricht das Problem am Puschkinufer an, das Wasser kommt vom Berg und sammelt sich. Er möchte wissen ob dies der endgültige Stand ist.

Frau Neick spricht das Problem des Schülertransportes nach Bad Freienwalde an, der Bus fährt 15 min früher und hält somit nicht mehr vor der Schule.

Herr Völker weist darauf hin, dass die Kinder im Bus stehen müssen. Es sollte geprüft werden ob dies zulässig ist.

Frau Hähnel informiert, dass die Barnimer Busgesellschaft der Verwaltung gebeten hat einen Antrag zur Errichtung einer zusätzlichen Haltestelle in Oderberg zu stellen. Diese sollte in Höhe des Museums errichtet werden.

Der Bau- und Finanzausschuss sieht dazu keine Notwendigkeit. Durch die Verwaltung wird eine ablehnende Stellungnahme erarbeitet und der BBG übergeben.

Frau Göcke spricht die Problematik Straßenbeleuchtung an.

Frau Hähnel erklärt, dass sie viele Informationen bekommen hat, wo es dunkel ist.

Frau Brenger weist darauf hin, dass die Straßenlampe an der Bushaltestelle Freienwalder Straße – Abzweig Sportplatz an und ständig aus geht.