Herr Dettmer: wird Rederecht zum TOP 7.2 (neu) erhalten.

Frau Schnabel wird Rederecht zum TOP 7.1 erhalten.

Herr Schiffel wird Rederecht zum TOP 7.4 erhalten.

-Herr Herold- Lang

Schulstraße- warum wurde das Grundstück nicht der Gemeinde zum Kauf angeboten und warum wurde darüber nicht in der GV berichtet ? Aus dem Kauf durch Private gibt es Probleme mit der Oberflächenentwässerung?

Frau Fürst: Dieser Abschnitt ist nicht öffentlich gewidmet. Der Verkauf an Private erfolge im Zuge einer Zwangsversteigerung.

Dr. Gollner: Mansche Anlieger haben durch den Erwerb Probleme , auf Ihre Grundstücke zu gelangen.

-Frau Herold –Lang: bemängelt den Zustand/ fehlende Pflege des Straßenbildes und appelliert an die Gemeinde, Eigentümerin der betreffenden Flächen zu werden. Nur die nichtöffentlichen Flächen sind ausgewiesen und beschildert.

Herr Kunert: Der betreffende Teil des Dreiecks wurde im Zuge der Straßenbauarbeiten durch den Baubetrieb als Baustraße angelegt und wurde nach Abschluss der Arbeiten nicht zurückgebaut.

Dr. Gollner: Manche Anlieger haben durch den Erwerb Probleme auf ihre Grundstücke zu gelangen. Er berichtet über die Begehung, die am Vortag stattfand (Teilnehmer Erwerber und Herr Schellhase als Vertreter des Amtes). Er selbst hat auch daran teilgenommen. Die offizielle Schulstraße läuft auf Gemeindegrund. Herr Schellhase, nimmt sich der Klärung des wasserrechtlichen Problems an.

Im nichtöffentlichen Teil wird eine Beschlussvorlage über den Erwerb der Verkehrsfläche behandelt.

Frau Koth: Die Leuchten in der Bergstraße funktionieren nicht. Wie soll die Bergstraße befestigt werden?

Herr Matthes bittet hier die Anlieger, bei defekten Leuchten im Rathaus anzurufen. Ein grundhafter Ausbau wird in nächster Zeit nicht passieren, sondern nur eine Instandsetzung.

Frau Koth bittet als betroffenen Anliegerin um Information über den Ausgang des Beschlusses im nichtöffentlichen Teil. Sie erörtert die Eigentumsverhältnisse. Die Garage steht auf der Straße. Der Weg führt durch ihr Haus und ihr Grundstück wird zum Wenden genutzt.

Sie wünscht eine Regelung zur Parkordnung.

Herr Matthes: Wenn sich aus dem Beschluss Etwas ergibt, wird Frau Koth informiert.

Herr Dr. Gollner: Ist die Vermutung richtig, dass hinter der Garage Ihre Grundstücke als Wendehammer genutzt werden?

Frau Koth: Ja.

Dr. Gollner: Die Waldstraße ist zur Hälfte geglättet worden. Nach der Regenzeit sollten die Arbeiten zu Ende geführt werden.

Herr Otremba richtet an Dr. Gollner die frage, ob er mit dem Durchlass (Lieper Schleuse) weiter gekommen ist? Er wird auch die Stelle (Hindernis), die zu reparieren ist, noch einmal markieren.

Dr. Gollner: Nein.

Herr Matthes: hat mit Magdeburg gesprochen. Die WSV ist nicht für die Reparatur des Durchlasses zuständig.

Dr. Gollner fordert die Vorlage eines schriftliches Nachweises der Auffassung der Behörde. Jede Behörde stellt ihre Auffassung schriftlich dar.

Herr Matthes: Dr. Gollner möge seine Rechtsauffassung begründen.

Herr Butzkies: Die Polizei hat in der Hebewerkstraße mehrfach Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Die Zahlen aus den mobilen Dialogdisplays sollen lt. dem Landkreis nicht verwertbar sein.

Herr Grunenberg: Die Reinigung uns die Instandsetzung des Bürgersteigs ist seit ½ Jahr offen. Er schlägt vor, ein Lärmschutzzeichen aufzustellen.

Herr Matthes: Dieses Zeichen ist recht klein. Es ist vorgesehen, Fördermittel für das Aufstellen größerer (einprägsamer) Zeichen zu beantragen.

Die Messgeräte sind auf 7 DB eingestellt. Er berichtet über die Aktivitäten auf diesem Gebiet, über die Durchführung der Motorradkonferenz. Dort hat man sich auch einen Weg verständigt, wie vorgegangen werden kann.