Herr Marschner informiert darüber, dass das für den 01.05.2020 geplante Dorfsportfest aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie ausfällt.

Der Amtsdirektor geht davon aus, dass die aktuelle Eindämmungsverordnung zum 08.05.2020 nach der Telefonkonferenz (Telko) zwischen der Bundenkanzlerin und den Ministerpräsidenten am 06.05.2020 abgeändert werden könnte. Aktuell ist nicht genau definiert, was Großveranstaltungen sind. Herr Matthes empfielt kurzfristig anstehende Veranstaltungen abzusagen aufgrund der ungewissen Lage. Er informiert darüber, dass das Rathaus Britz als erstes Rathaus im Landkreis Barnim wieder für Bürger geöffnet ist. Zur Lenkung der Besucher wurde ein Wegeleitsystem auf dem Boden angebracht. Dies soll gemeinsam mit einem separaten Ein- und Ausgang Begegnungen zwischen Bürgern möglichst verhindern. In stark frequentierten Bereichen werden Plexiglasscheiben abgebracht, Bürger werden namentlich erfasst und gebeten, eine Alltagsmaske zu tragen sowie die bereitgestellte Handdesinfektion zu nutzen. Gemäß dem aktuellen Lagebericht des Landkreises gab es in unserer Region 9 Infektionen, von denen 6 bereits wieder genesen sind. Die Verdopplungsrate der Infektionen liegt bei 26 Tagen.

Herr Matthes informiert weiterhin darüber, dass der von der Gemeindevertretung gewünschte Übergang an der Ecke Karl-Liebknecht-Straße/Poststraße aufgrund der eingeschränkten Sicht sowie der Menge der überquerenden Passanten nur geringe Chancen auf Umsetzung hat.

Die Verkehrszeichen in der Triftstraße werden ersetzt.

Hinsichlich der Tonnagebegrenzung in der Partsteiner Straße teilt der Amtsdirektor mit, dass die Straße in einem schlechten Allgemeinzustand ist. Dadurch würden mehrere Möglichkeiten bestehen. Zum einen könnte eine Einziehung der Straße (Tonnagebegrenzung) erfolgen. Hierbei sollte bedacht werden, dass Anwohner und Gewerbetreibende Ausnahmegenehmigungen erwirken können und die Straße dadurch trotzdem befahren wird. Es könnte auch ein grundhafter Ausbau, ggf. mit Kostenumlage auf die Anwohner, erfolgen oder eine Umleitung über die Poststraße. Die Gemeindevertretung verständigt sich darauf, diese Problematik in der nächsten Sitzung im Juni unter einem eigenen Tagesordnungspunkt zu besprechen.

Der auf dem Pachtgrundstück der Gemeinde Liepe befindliche Wohnwagen ist aufgrund seiner Größe baugenehmigungspflichtig. Der entsprechende Antrag liegt bei der Unteren Baubehörde vor. Eine Entscheidung steht noch aus. Im Falle eines Bauantragsverfahrens würde die Angelegenheit in die Gemeindevertretung gereicht werden. In diesem Zusammenhang teilt Herr Marschner mit, dass er im Rahmen eines Besichtigungstermins im Wiesenweg den Bauhofleiter, Herrn Schenke, gebeten hat, unter anderem den Wohnwagen zu fotografieren. Besonders störend ist die „Müllecke“ auf dem besagten Pachtgrundstück. Hier sollte das Ordnungsamt tätig werden.