Auszug - Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Haushaltswirtschaft

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 7.6
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 07.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Der Amtsdirektor verweist auf die schlechten Prognosen im Hinblick auf die wirtschaftlichen und dadurch finanziellen Einbrüche durch die Pandemie. Ein kommunaler Rettungsschirm ist zur Stabilisierung der Einnahmen im Gespräch. Kritisch sind die Steuereinnahmen, ansonsten handelt es sich ja um separate Quellen wie z. B. die Kitabeiträge. Die Auswirkungen werden die Gemeinden insofern eher ab 2021 treffen. Zu diesem Thema über er das Wort an die Kämmerin.

 

Frau Hecht ergänzt, dass die Steuereinnahmen (Gewerbe- und Einkommensteueranteile) momentan noch fließen, dass sich diese immer rückwirkend auf das Vorjahr beziehen. Bei Vorauszahlungen für 2020 gibt es allerdings Stundungsanträge, die momentan auch gewährt werden bzw. bei denen die Bearbeitung zunächst ruht. Die Auswirkungen bei den Anteilen aus der Einkommen- und Umsatzsteuer und bei den Schlüsselzuweisungen werden sich eher im folgenden Jahr bemerkbar machen. Momentan ist die Lage also noch überschaubar, aber man verfolgt aufmerksam die Entwicklungen. Die Verwaltung markiert momentan alle Rechnungen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen, um ggf. einen schnellen Überblick über den Mehraufwand zu haben.

 

Frau Köppen ergänzt, dass die konkreten Einnahmeverluste dann noch mal in den Gemeindevertretungen beraten werden und die Gemeindevertreter sich diesbezüglich an die Kämmerin wenden können.