Herr Zoschke teilt mit, dass er die Variante 1 aus Sicht der Entsorgungsfirma für gut befindet, gibt jedoch zu bedenken, dass er die Kosten zur Schaffung von 2 PKW Stellplätzen zu hoch findet. Frau Hampel und Frau Rehwinkel stimmen dem zu. Die Bürgermeisterin informiert die Stadtverordneten darüber, dass gem. einer Hochrechnung des Bauamtes eine Parkfläche 5.000,00 EUR kostet und damit die Kosten für eine neue Parkfläche genauso hoch sind, als würde man diese Baumaßnahme durchführen. Sie gibt weiterhin zu bedenken, dass im Stadtkern keine Flächen für die Schaffung neuer Parkplätze zur Verfügung steht. Frau Rehwinkel weist darauf hin, dass voraussichtlich durch die D 13 Immobilien GmbH neue Parkflächen geschaffen werden. Frau Hähnel gibt zu bedenken, dass diese für die Bauvorhaben der D 13 Immobilien GmbH geschaffen werden und derzeit nicht absehbar ist, ob und wie viele Stellplätze darüber hinaus geschaffen werden. Herr Fischer teilt mit, dass das Geld eher zur Parkplatzsicherung z.B. durch Poller genutzt werden sollte.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung schlägt vor eine Variante 3 zusätzlich aufzunehmen und die Container entfernen zu lassen. In Oderberg stehen weitere 3 Containerstandorte zur Verfügung (Siedlung, Friedenshain und Friedrich-Wilhelm-Schmidt-Straße).

Herr Zoschke teilt diesbezüglich mit, dass die Container in der Schwedter Straße in Oderberg am meisten frequentiert werden, er sieht jedoch keine Kapazitätsprobleme, wenn sich dies auf die anderen Container aufteilt.

Auf Nachfrage stimmen allen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung darin überein, dass Variante 3 zusätzlich in der Beschlussvorlage aufgenommen wird.

Da keine weiteren Fragen bestehen, verliest die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussvorlage mit der zusätzlichen Variante 3 und es erfolgt die Abstimmung über die geänderte Beschlussvorlage.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Entfernung der Glascontainer in der Schwedter Straße.

Abstimmungsergebnis