Herr Fischer fragt nach dem Sachstand der Straßenreparaturen im Kiefernweg durch die Firma EUGAL. Frau Hähnel entgegnet, dass die Firma M & N mit der Ausbesserung beauftragt wurde.

Frau Schröter fragt nach dem Sachstand Essenanbieter. Diese Anfrage kann zum Zeitpunkt der Sitzung nicht beantwortet werden, eine entsprechende Mitteilung erfolgt in der nächsten Sitzung.

Frau Rehwinkel teilt mit, dass auf der Brücke zwischenzeitlich eine dritte Schwelle angebracht wurde. Seit dem 12.05.2020 sind 2 Schwellen zerstört. Die Einzelteile lagen noch einige Zeit auf der Brücke, mittlerweile sind diese nicht mehr da. Sie bittet um Auskunft, was das Ergebnis der Besprechung mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen (LS) war. Der Amtsdirektor informiert darüber, dass der Termin aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallen ist und bisher auch noch nicht nachgeholt werden konnte. Er wird mit dem LS Kontakt aufnehmen und einen Weg für eine Besprechung - ggf. Telefon- oder Videokonferenz - finden.

Herr Hardt bittet um Auskunft zum Sachstand Müllbeseitigung am ausgebrannten Haus in der Freienwalder Straße (Ortsausgang Richtung Neuenhagen). Herr Matthes teilt mit, dass es sich um ein privates Grundstück handelt. Dies wird nicht kontrolliert, wenn nicht offensichtlich eine Umweltschädigung stattfindet (z.B. durch auslaufendes Öl). Frau Hähnel ergänzt, dass sie hierzu ein Telefongespräch mit einem Mitarbeiter des Umweltamtes geführt hat. Dieser hat die Auskunft gegeben, dass der Grundstückseigentümer angeschrieben wurde.

Frau Schröter bittet um Auskunft, warum die Betonstraße im Fliederweg mit Knochensteinen ausgebessert wurde. Diese Anfrage kann zum Zeitpunkt der Sitzung nicht beantwortet werden und wird an die Amtsverwaltung weitergeleitet.

Frau Hampel informiert die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung darüber, dass eine von ihr betreute Familie am Platz der Einheit ausgezogen ist und in diesem Zusammenhang kurz vor der Abholung den Sperrmüll nach draußen gestellt hat. Innerhalb kürzester Zeit ist dort weiterer Müll dazugekommen, unter anderem Dachpappe und Farbeimer mit Beton gefüllt. Dementsprechend musste noch einmal sortiert werden. Die von Frau Hampel eingereichten Fotos werden als Anlage 1 zum Protokoll genommen. Der Sperrmüll ist zwischenzeitlich abgeholt worden. Der aussortierte Sondermüll sollte zeitnah vom Ordnungsamt entsorgt werden, bevor weiterer Müll dazukommt.

Herr Koth hat festgestellt, dass vor dem ältesten Haus von Oderberg (Oberkietz 5) Bauschutt liegt. Das Ordnungsamt wird gebeten den Eigentümer zwecks Beseitigung anzuschreiben um die Altstadt wieder herzurichten.

Da keine weiteren Anfragen bestehen, wird Nichtöffentlichkeit hergestellt.