Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 19.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Die Vorsitzende resümiert über die vergangenen Wochen in Zeiten der Pandemie und erklärt, dass jeder selbstständig die Abstands- und Hygieneregeln durchsetzen sollte.

Auf Grund der derzeitigen Lage, wurden alle Feste in der Gemeinde einschließlich des Erntefestes abgesagt. Anschließend übergibt Frau von Cysewski das Wort an den Amtsdirektor.

 

Herr Matthes verliest die tagesaktuellen Zahlen hinsichtlich des Corona-Virus´. Besonders zu erwähnen ist die volle Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehren im gesamten Landkreis. Weiterhin erklärt er, dass mit einem Wegbrechen von Steuereinnahmen in ca. 2 Jahren zu rechnen ist. Zur Kompensation wird ein kommunaler Rettungsschirm erarbeitet.

Weiterhin berichtet Herr Matthes über folgende Themen:

-          Aufmaß für die Ausschreibung der Grünflächenarbeiten erfolgt bis Ende Juli. Anschließend werden ortsansässige Firmen konsultiert. Die Arbeiten im Jahr 2020 sind im Leistungskatalog des BBH enthalten. Der Haushaltsplan 2021 wird dahingehend angepasst.

-          Ein Gehwegbau von der Weinbergstraße bis zur Bushaltestelle „Elsengrund“ gestaltet sich durch den teilweise hohen Böschungsbereich eher schwierig. Weiterhin würde die Neugestaltung eines Gehweges nach BauGB umlagepflichtig sein.

-          Die Kosten für den Gehwegbau vom Campingplatz in Richtung Brücke werden im Haushaltsplan 2020 mit aufgenommen. Die Kosten können nach KAG bzw. BauGB nicht umgelegt werden.

-          Die Kosten für die 3 benötigten Fahrradständer werden im Haushalt 2020 aufgenommen und somit wären dann alle Bushaltestellen mit Fahrradständern bestückt.

-          Nachdem der Haushaltsplan 2020 beschlossen ist, kann Art und Umfang der Ausbesserung des Gellmersdorfer Weges besprochen werden.

-          Die Kosten für den Gehwegbau von der Bushaltestelle in der Lüdersdorfer Straße in Richtung Kameruner Straße werden im Haushalt 2020 berücksichtigt. Eine Umlage kann nach KAG bzw. BauGB nicht umgelegt werden.