Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 02.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Die Bürgerin, Frau Herbst, bittet um Auskunft um wieviel Prozent sich die Friedhofsgebühren erhöhen.

 

Der Amtsdirektor teilt mit, dass es sich um eine Steigerung von ca. 35 % handelt und benennt Beispielbeträge (z.B. Wahlgrab Urne alt: 730,00 EUR; Wahlgrab Urne neu: 950,00 EUR). Die jährlichen Bewirtschaftungsgebühren fallen zukünftig weg. Herr Matthes gibt zu bedenken, dass es sich flächenmäßig um einen sehr großen Friedhof handelt und die Pflege sehr aufwendig ist. Demnach entstehen auch hohe Bewirtschaftungsgebühren denen geringe Einnahmen entgegenstehen. Die Kosten resultieren fast ausschließlich aus Baubetriebshofleistungen. Da sich die Gemeinde Liepe im Haushaltssicherungskonzept befindet sollten alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um eine Entschuldung zu erreichen.

 

Herr Marschner führt aus, dass die eingenommenen Gebühren nicht zur Deckung der tatsächlichen Kosten ausreichen. Lediglich 30 % der Kosten werden durch Einnahmen abgedeckt. Die Differenz zahlt die Gemeinde und gibt jährlich somit viel Geld für die Friedhofsbewirtschaftung aus. Weiterhin verweist Herr Marschner auf die nachfolgenden Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.2, die die Friedhofssatzung sowie die entsprechende Gebührensatzung betreffen.