Auszug - Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 02.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Herr Dr. Haase teilt mit, dass die Brücke wieder passierbar ist. Die Gemeindevertreter beraten, wie hier weiter vorgegangen werden soll. Die Gemeinde möchte keine weiteren Kosten für Absperrungen übernehmen aber dennoch der Verkehrssicherungspflicht gerecht werden.

 

Der Amtsdirektor verliest in diesem Zusammenhang die verkehrsrechtliche Anordnung. Die Sperrung wird empfohlen. Es soll eine dauerhafte Absperrung vorgenommen werden, die das Vorbeifahren nicht möglich macht. Ausnahmegenehmigungen für die Überquerung der Brücke sind nicht zu erteilen. Dieses Überquerungsverbot erstreckt sich auch auf Radfahrer und Fußgänger.

 

Nach kurzer Diskussion kommen die Gemeindevertreter darin überein, dass keine „Abschottung“ gewünscht ist sondern eine entsprechende Beschilderung gemäß Schilderplan vorzunehmen ist. Herr Manzke merkt an, dass eine entsprechende Beschilderung auch zur Absicherung der Gemeindevertreter dringend notwendig ist.

 

Herr Herbst weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass auf der linken Seite der Brücke, an der Löschwasserentnahmestelle, Müll liegt. Die Gemeindevertretung bittet um Beseitigung des Mülls durch den Baubetriebshof.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen bestehen, wird Nichtöffentlichkeit hergestellt.