Frau Hecht gibt Informationen zum Kommunalen Rettungsschirm auf Grund der Corona-Pandemie.

Die Einnahmen aus Steuern/Gewerbesteuer, Gebühren- und Erwerb, der Haushalte der Kommunen brechen weg. Ein Anstieg der Ausgaben ist spürbar auch hauptsächlich für den Gesundheitsschutz/Infektionsschutz.

Angesichts dieser Situation, werden Investitionen teilweise gestrichen.

Insbesondere sind davon betroffen, Kinderbetreuung, Bereiche der Kultur, Brand- und Katastrophenschutz, Straßen- und Verkehrsinfrastruktur, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung.

Es besteht ein pauschaler Mehrbedarf in Höhe von ca. 12,00 EUR/pro Einwohner.

Bund und Länder sind verpflichtet, finanzschwache Kommunen zu unterstützen durch den Rettungsschirm um die kommunalen Investitionen zu stabilisieren.