Auszug - Bericht des Amtsdirektors

 
 
Sozialausschuss Britz
TOP: Ö 5
Gremium: Sozialausschuss Britz
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:52
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Der Amtsdirektor informiert, dass in den Kindertagesstätten wieder Regelbetreuung angeboten wird. Vorher gab es aufgrund der Pandemie zuerst eine Notbetreuung für Kinder von Eltern in systemrelevanten Berufsfeldern und danach folgend eine eingeschränkte Regelbetreuung, so Herr Matthes. Diese eingeschränkte Regelbetreuung war nicht förderlich ergänzt er.

 

Ein Großteil der Eltern konnte die Kinder nicht für die Notbetreuung anmelden. Kinder ohne Anspruch auf Notbetreuung sind bis Ende Juni von der Beitragszahlung befreit. Für die ausfallenden Beiträge gab es eine Kompensationszahlung, so der Amtsdirektor. Im April ergibt sich für die Gemeinde dadurch ein Plus von ca. 2500,00 €, im Mai ca. 1.750,00 € und im Juni ca. 1.250,00 €. Die Satzung der Beiträge in Britz ist sehr sozial, deswegen kann diese Überkompensation erfolgen.

 

Herr Matthes erklärt weiter, dass einige Eltern zwar Anspruch auf Notbetreuung hatten, aber die Kinder nicht gebracht haben. Diese Eltern mussten weiterhin die Beiträge bezahlen. Es gab für alle Einrichtungen des Amtes und der Gemeinde Britz einige wenige Anträge auf Erlass dieser Beiträge. Über diesen Erlass wird der Amtsausschuss entscheiden.

 

Gemäß derzeit geltender Kapazität kann der Hort in Britz 90 Kinder aufnehmen, ab dem 10.08.2020 dann 105, die derzeitige Belegung liegt bei 79 Kindern, jedoch liegen weitere Anträge für das neue Schuljahr vor, sodass eine Vollbelegung zu erwarten ist. Die Kita in Britz ist mit 85 belegten Plätzen bereits an ihrer Kapazitätsgrenze, 21 dieser Kinder verlassen zum neuen Schuljahr als Schüler die Kita, so der Amtsdirektor.

 

Der Personalschlüssel für die Kinderbetreuung ist zum 1.6.2020 angepasst worden. Aufgrund der Risikobewertung in Bezug auf das Alter der Erzieher, ist das Land Brandenburg von einer Fehlquote bei den Erziehern von ca. 10% ausgegangen und hat den Schlüssel dementsprechend korrigiert. Somit können Erzieher 10% mehr Kinder betreuen. Diese Erhöhung ist befristet bis zum 30.06.2021.

 

Er bringt weiter an, dass darüber nachgedacht werden sollte bei krankheitsbedingten Ausfällen eine Vertretung zwischen Amt und Gemeinde im pädagogischen Bereich angestrebt werden sollte. Dazu zieht er die Möglichkeit einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung in Betracht.

 

Die Einrichtungen sind froh über die Rückkehr zur Regelbetreuung. Der Amtsdirektor erklärt, dass eine COVID-Teststrategie vom MBJS geben wird, um die Erzieher in regelmäßigen Abständen zu testen.

 

In der Schule sind die Zeugnisse ausgeteilt worden und der Regelbetrieb wird nach den Ferien starten.

 

Herr Marten bezieht sich auf das Gesagte des Amtsdirektors und ergänzt, dass die Zahlen der Ausgleichszahlung sich ausschließlich auf die Gemeinde Britz bezogen. Weiterhin äußert er seine Bedenken in Bezug auf die Teststrategie und warnt davor, dass der Träger eventuell für die Kosten aufkommen müssen könnte. Es wird die Mitteilung des Ministeriums abgewartet.

 

Der Amtsdirektor lädt den Vorsitzenden zu einer Telefonkonferenz mit dem Städte- und Gemeindebund am folgenden Tag ein.