Von der Diskussion und von der Abstimmung ausgeschlossen ist der Gemeindevertreter Werner Klemm.

Herr Butzkies möchte die Ausschreibungstexte einsehen. Ziel muss es sein, Barrierefreiheit durch Einbau von Kasseler-Borden zu erreichen.

Es folgt eine umfassende Diskussion.

Ergänzung der Beschlussvorlage:

Die Finanzierung des Eigenanteils erfolgt aus dem Produkt 5750100 (Parkplatz)

Die überplanmäßige Auszahlung wird genehmigt. Vor Auftragsvergabe werden durch die GV (Frau Bergmann) die Ausschreibungsunterlagen eingesehen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Errichtung zweier Haltestellen in Niederfinow  durch die Firma:

Werner Klemm

Tief- und Straßenbau

16248 Niederfinow

gemäß § 16 VOB/B dem wirtschaftlich günstigstem Bieter durchführen zu lassen

Beschluss entsprechend des Beschlussvorschlages mit folgenden Änderungen:

Die Finanzierung des Eigenanteils erfolgt aus dem Produkt 57 (Parkplatz). Die überplanmäßige Auszahlung wird genehmigt. Vor Auftragsvergabe werden durch die Gemeindevertretung (Frau Bergmann) die Ausschreibungsunterlagen eingesehen.

Abstimmungsergebnis