Auszug - Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.06.2020

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 08.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Frau Rehwinkel erbittet die Korrektur der Abstimmung unter TOP 5.7 von 5 Stimmen auf 4 Stimmen im Zusammenhang der Verschiebung des Tagesordnungspunktes.

 

Frau Martin erklärte in der letzten Sitzung anhand von 9 Punkten, weshalb der Erhalt des sogenannten Hexenhäuschens von großer Bedeutung für sie ist und fügte eventuelle Maßnahmen hinzu. Nun erfragt sie, aus welchem Grund lediglich einer ihrer 9 aufgeführten Punkte im Protokoll zu finden ist. Herr Matthes erklärt, dass ausschließlich wesentliche Inhalte in Protokollen aufgenommen werden und bezieht sich auf § 13 der Oderberger Geschäftsordnung. Der Amtsdirektor bittet Frau Martin um Übersendung eines Extraktes ihrer Ausführungen.

Folgende Ergänzungen überreicht Frau Martin der Protokollantin:

  1. Frau Westphal hatte den Stadtverordneten ein Schreiben übermittelt, in dem Sie erklärt, dass das sogenannte Hexenhaus erhaltenswert ist.
  2. Der Kaufantrag von Frau Westphal aus dem Jahr 2017 soll vorgelegt werden.
  3. Durch die Sanierung wäre eine zeitnahe Lösung für den Raumbedarf der Schule und des Hortes gegeben.
  4. Weitere Nutzungsvorschläge waren u.a. für eine Keramikwerkstatt
  5. Die Verbindungsmöglichkeit von der Schule zum Hexenhäuschen ist gegeben.
  6. Durch die Erhaltung des Objektes besteht die Chance, aktiven Denkmalschutz an die Kinder weiterzugeben.
  7. Das Engagement der Bürger wird so ernst genommen und die Zusammenarbeit gefördert.
  8. Die Gründung eines Vereins oder einer Initiative für den Erhalt der Bausubstanz ist denkbar und könnte sich positiv auf die Stadt auswirken.
  9. (war enthalten)

Die Mittel für die Straßensanierung sollen nicht für die Zerstörung der Häuser eingesetzt werden.

 

Frau Hähnel nimmt die Abstimmung zur Kontrolle der Niederschrift und zum Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.06.2020 vor. Weiterhin lässt sie über den Nachtrag von Frau Martin abstimmen. 8 Anwesende befürworten und eine anwesende Person stimmt dagegen.