Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:02
Raum: Vereinsheim am Sportplatz
Ort: Vereinsheim am Sportplatz, Am Bahnhof 10, 16248 Niederfinow
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Frau Koster schlägt vor, die Neubürger mit einer Chronik der Gemeinde willkommen zu heißen.

 

Frau Fürst: Es ist aus datenschutztechnischen Gründen nicht immer bekannt, wer zuzieht oder wegzieht. Die Chroniken können auch bei ihr zu einem Preis von 10,00 EUR erworben werden.

 

Frage von Frau Koster zum Thema 30 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung:

  • vermisst Information über das Ergebnis der Display-Messungen
  • Belastungen durch Fahrzeugverkehr- Erschütterungen der Gebäude bei Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung
  • Nichteinhaltung Geschwindigkeitsbegrenzung durch Landwirtschaftsfahrzeuge und Barnimer Busgesellschaft

 

Frau Gerber: Die BBG hält sich zumindest nach ihrer Beobachtung morgens und abends an die Begrenzung.

 

 

Herr Matthes:

  • Ansprache an die BBG zeigt offensichtlich Wirkung
  • ZWA- Fahrzeuge- Thematisierung in kommender Sitzung des Verbands
  • Aufbringen der „30 km/h“ auf die Fahrbahn- Klärung bis zur kommenden Sitzung, ob Möglichkeit besteht
  • Rücksprache mit Herrn Manske bezüglich der Landwirtschaftsfahrzeuge

 

Frau Koster: Was macht das Wartehäuschen?

Frau Fürst: Der Auftrag ist ausgelöst, die Lieferzeit beträgt 8 bis 12 Wochen.

 

Frau Schnabel:

  • Problematik Tonnagebegrenzung Finowstraße auf max. 7,5 t
  • Befahrung über die Choriner Straße und Schulstraße ebenfalls ein Problem
  • in Dorfstraße sind Gewerbetreibende ansässig
  • Sie selbst erwartet eine größere Holzlieferung.
  • Aufpassen, dass Choriner Straße nach deren Ausbau nicht auch noch eine Tonnagebegrenzung erhält

 

Dr. Gollner:

Es gibt Bedenken hinsichtlich der Freigabe der Finowstraße und merkt an, dass er auf ein seinerseits an Frau Lüdecke (Bauamt) gerichtetes Anschreiben in dieser Sache noch keine Antwort erhalten hat.

 

Herr Butzkies:

berichtet über seine Erfahrungen zum Thema 30 km/h.  Durch die Geschwindigkeitsbegrenzung entsteht nach seiner Auffassung noch mehr Lärmbelastung.

Weiterhin spricht er das Angebot von Führungen am und auf dem Schiffshebewerk durch den Verein an und übergibt einen an die Gemeinde gerichteten Fragenkatalog (Anlage zu TOP 6).

 

Frau Fürst verliest die Fragen.  Es ist zu klären, wer diese beantwortet.

 

Herr Grunenberg fragt nach der Auswertung des Dialos-Displays (Lärmmessung?).

 

Herr Balke hat die Auswertung über E-Mail an Herrn Grunenberg und Herrn Butzkies weitergeleitet.

 

Herr Matthes: Wer die Daten der Auswertung haben möchte, bekommt diese.
 

 

Herr Grunenberg empört: Es passiert ja nichts, wichtig ist, dass die Polizei auch mal kommt. Es kommt angeblich vom Amt nichts.

 

Herr Matthes.

Das Problem ist bei der Polizei einschlägig bekannt. Es passiert etwas (Einbeziehung Bundestagsabgeordnete, Landkreis/Landrat, Polizei). Selbst wenn die Polizei vor Ort ist, ist das nur temporär. In der kommenden Woche gibt es z.B. ein Gespräch der Amtsdirektoren und Bürgermeister beim Landrat.

 

Herr Mike Schulze

bezieht sich auf seine Interessenbekundung am Kauf der Dorfstraße 10 im letzten Jahr und einen Anruf eines nichtanwesenden Gemeindevertreters vom 30.06.2020, dessen Namen er nicht nennt, mit der an ihn gerichteten Bitte, um Rücknahme seiner Interessenbekundung.

 

Frau Schnabel

berichtet darüber, dass der Busfahrer der BBG ihr Kind nicht mitnahm, weil dieses im Wartehaus und nicht an dem Schild stand. Problem: Haltestelle ist gegenüber dem Wartehaus ausgewiesen. Eine Umsetzung des Schildes ist erforderlich.

 

Herr Schulz

hat als Anwohner der Hebewerkstraße Verständnis für die Landwirtschaftsfahrzeuge aus Liepe, die wegen der Sperrung der Brücke über HOW und der damit verbundenen Umleitung unter Zeitdruck stehen.

 

Herr Matthes:

Die Information über die Sprengung des Briefkastens ist durch das Amt an die Deutsche Post weiterzugeben.