Auszug - Beratung zur Haushaltsplanung 2021
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Herr Marten gibt eine kurze Erörterung. Frau Bieber erfragt warum die Schaukel gestrichen sei. Frau Spann erläutert, dass es sich um hier um BGA handelt. Frau Spann erläutert weiter, dass im Rahmen der Baumaßnahmen die Kosten zu sparen sind und rät auch von einer Bepflanzung ab. Nur die unter 52211020 eingestellte Bewirtschaftung ist einzustellen. Herr Marten erläutert, dass erst zu schauen sei, was der Haushalt im Zusammenhang mit Fördergeldern hergebe. Man befindet sich derzeit in der Ausschreibung der Planungsleistung. Vor den Planungsleistungen sind nach § 18 a KomVerf die Kinder und Jugendlichen zu beteiligen. Frau Jung ist zu kontaktieren. Unter der 082210 sind 30.000,00 € im Haushaltsplan. Hier wird eine Übertragung aus 2020 vorgenommen und die Summe nicht in 2021 neu veranschlagt. Herr Krumbach erkundigt sich nach der Möglichkeit von Anschaffung von Handballtoren. Frau Bieber erläutert, dass aktuell der Fokus mehr auf Basketball gelegt wird, da die Schüler dort auch an Wettkämpfen teilnehmen. Frau Bieber fände aber eine kurze Abstimmung zwischen den Sportlehrern und Herrn Krumbach hier am besten. Gut wären Tore, die man wegschieben könne. Herr Marten bittet um Klärung und dann etwaige Information an das HOA zur Aufnahme in den Haushaltsplan zur weiteren Beratung im Finanzausschuss. Frau Spann erfragt, ob die Umstellung der benötigten Literatur auch auf Digital möglich wäre. Frau Bieber begrüßt das. Eventuell kann so eine Kostensenkung in der Kostenstelle herbeigeführt werden. Frau Zech soll hier einmal Kontakt zu Frau Bieber aufnehmen. Kostenstelle soll in 2021 gesenkt werden.
Der Vorsitzende des Sozialausschusses wird beauftragt, im Finanzausschuss die notwendigen Absprachen und Korrekturen für weitere Diskussionen zu vertreten.
Herr Marten bittet weiter um eine kurze Ausarbeitung/ Erläuterung, warum die Hort- und Kitagebühren so weit nach unten korrigiert wurden. Frau Spann erläutert, dass dies sicher mit dem „Gute Kita Gesetz“ zu tun haben wird. Für den Finanzausschuss ist daher herauszuarbeiten, warum die Gebühren nach unten korrigiert wurden und eine Hochrechnung der Auswirkungen des „Gute Kita Gesetzes“ vorzulegen.
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