Herr Marten bemerkt positiv, dass die Bedarfsmeldungen der Jugendfreizeiteinrichtungen, Senioren und Kitas/Hort zeitnah vorgelegen haben.

Frau Fürst bittet um Erklärung, aus welchen Gründen in den Haushaltsblättern jeder Gemeinde „Aufwendungen für Personaleinstellungen“ aufgeführt sind. Herr Marten erläutert hierzu, dass es sich nicht um Personalkosten handelt sondern um die Aufwendungen, die für eine Einstellung bzw. einen Personalwechsel in Verbindung stehen.

Auf Nachfrage von Frau Kruppke, ob in der Kita Niederfinow Renovierungsarbeiten geplant sind erklärt Frau Fürst, dass die Gemeindevertretung Niederfinow Anfang des Jahres die umfangreiche Renovierung des Kitagebäudes beschlossen hat. Im Mauerwerk sind erhebliche Feuchtigkeitsschäden aufgetreten, neue Möbel etc. sollen angeschafft werden. Es wird mit einem Investitionsvolumen von ca. 400.000,00 EUR insgesamt gerechnet. Da dieser Betrag nicht vollständig aus Fördermitteln gedeckt werden kann, wird ein Teil aus dem eigenen Haushalt finanziert.

Zur Erläuterung der hohen Summe für „Aus- und Fortbildung“ führt Herr Marten aus, dass diesem Punkt zukünftig mehr Gewicht zufällt. Es wird mit einem Mindestanteil von 150,00 EUR je Mitarbeiter/-in (Erzieher/-in und techn. Kraft) gerechnet. Zum Beispiel soll eine bessere und vor allem regelmäßige Schulung auch der Brandschutzverantwortlichen durchgeführt werden.

Hinsichtlich der Kita- und Hortgebühren wurde ein Abfall in allen Einrichtungen festgestellt. Die entsprechenden Zahlen liegen bis August vor. Coronabedingte Zuschüsse sind bereits berücksichtigt. Hier ist jedoch noch die nachträgliche Abstimmung mit den Fachämtern notwendig. Der Amtsdirektor teilt ergänzend mit, dass sich die Minderbeträge derzeit auf knapp 3.000,00 EUR im Amtsbereich belaufen. Dieser Betrag resultiert vor allem aus den Monaten April, Mai und Juni. Wenn mit keinen weiteren coronabedingten Ausfällen zu rechnen ist, könnte dieser Minderbetrag bis zum Jahresende bestehen bleiben. Die Zuordnung der Elternbeiträge und Zuschüsse müsste jedoch noch einmal durch das Hauptamt überprüft und ggf. überarbeitet werden. Herr Marten lobt in diesem Zusammenhang die gute Zusammenarbeit zwischen der Kämmerei und den anderen Fachämtern.

Frau Fürst weist darauf hin, dass sich mittel- und langfristig auch die in der Vergangenheit durchgeführten Überarbeitungen der Satzungen auswirken werden.

Unter dem Punkt „Inventarversicherung“ bei Jugend- und Freizeiteinrichtungen sind nur geringe Beträge aufgeführt. Herr Marten gibt zu bedenken, dass diese Beträge eventuell geprüft werden müssen. Frau Fürst weist darauf hin, dass sich die Kitas in gemeindlichen Räumen befinden und über die Gebäudeversicherung etc. bereits abgesichert sind. Herr Marten bittet die Mitglieder des Kommunalausschusses bei Vorlage des Haushaltes für 2021 besonders auf solche Posten zu achten.

Herr Polster regt an, die Jugendkoordinatorin Frau Jung mit in den Kreis zu bitten, um ihre finanziellen Aufwendungen zu erklären und ggf. Planungen für das kommende Haushaltsjahr vorzustellen. Zur Jugendarbeit fehlen derzeit erhebliche Angaben sowie die Teilung, welche Ausgaben für die Gemeinden und welche für den Amtshaushalt entstehen werden. Die in den Vereinbarungen mit dem IB und der Jugendkoordinatorin festgehaltenen Beträge der Gemeinden sind in diesem Zusammenhang abzustimmen.

Herr Marten bittet um Prüfung, ob die Zahlen zur Seniorenarbeit mit der Vorsitzenden des Seniorenbeirates abgestimmt sind. Bei einigen Positionen ist eine Differenz nach unten zu erkennen. Vor allem Verpflegungsgeld und Aufwendungen für Repräsentation sind gemindert. Des Weiteren ist der Vorsitzende des Ausschusses über den Begriff „Seniorenarbeit“ „gestolpert“, da im HH die Bezeichnung „Senioren- und Behindertenarbeit“ steht. Am 04.10.2018 wurde für den Bereich „Senioren und Behindertenarbeit“ ein Betrag von 1.000,00 EUR für einen Fahrdienst für Menschen mit Behinderung beschlossen. Es stellt sich die Frage, ob Senioren- und Behindertenarbeit hier getrennt dargestellt werden oder ob die Überschrift nur verändert wurde. Der Amtsdirektor erklärt diesbezüglich, dass diese Kosten nicht in Anspruch genommen wurden. Bis dato liegen keine Rechnungen vom Landkreis für Fahrdienste vor. Das Geld wurde somit nicht verbraucht. Der Haushalt für 2021 wird im Kommunalausschuss am 29.09.2020, 18.00 Uhr, vorgestellt. Es wird gebeten, eventuelle Fragen vorab einzureichen.