Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

	Gemeindevertretung Chorin
TOP:	Ö 8
Gremium:	Gemeindevertretung Chorin
Datum:	Do, 27.08.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:10
Raum:	Rathaus Britz, Saal
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz:	Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Herr Dr. Engel:

Er fragt, ob die Zweitwohnungssteuersatzung in Kraft gesetzt wurde. Frau Kießling bejaht dies (Anmerkung: zum 01.07.2020  siehe Amtsblatt vom 31.07.2020, Seite 3).
Für das eingereichte Projekt „Rundweg Amtssee“ wurde beim Landkreis leider nicht das Prioritätsranking eingehalten. Bei den nicht berücksichtigten Projekten befand sich dieses auf Platz 1. Herr Matthes hat sich darüber mit Frau Dr. Siedler verständigt, die Umsetzung dieses Projekts auf nächstes Jahr zu verschieben.

Frau Wähner ergänzt: dieser Antrag war in der Sitzung des Kreistagsausschusses A4 nicht auf der Beschlussvorlage.

Herr Heinrich erfragt bei Herrn Polster, warum der Satzungsentwurf über die Nutzung gemeindlicher Räume aus der Sitzung des FSA zurückgewiesen wurde.

Herr Müller wendet sich an Frau Damm und erklärt die Aufgabe des Ortsbeirates als Interessenvertretung der Gemeinde und des Amtes und dass dazu ein fairer Umgang gehören muss.

Um sich zu erklären, erhält Frau Damm kein Rederecht.

Frau Wähner informiert über die Beschlussfassung einer „Corona-Rettungsschirm“-Richtlinie im Sept. im Kreistag Barnim, aus der Soloselbständige, Vereine und kleine Unternehmen Hilfe in Höhe von max. 5 TEUR beantragen können.