Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung informiert die Anwesenden darüber, dass gemäß einer Mitteilung der Amtswahlleiterin kein Nachrücker für Herrn Anders vorhanden ist und der Sitz in der Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe somit unbesetzt bleibt. Die Sitzungen werden in diesem Jahr im Sportlerheim Liepe durchgeführt.

 

Des Weiteren informiert er darüber, dass Frau Neumann ihre Arztpraxis aufgeben wird. Herr Marschner wurde von der Allgemeinärztin Frau Yvonne Daski nach einem Grundstück in Liepe gefragt. Herr Marschner bittet die Gemeindevertreter und Bürger Vorschläge zu machen, welche Grundstücke der Ärztin angeboten werden können um ggf. die ärztliche Versorgung zu gewährleisten.

 

Gemäß der neuen Verordnung zur Eindämmung des Covid-19 Virus sind private Familienfeiern bis zu 75 Personen erlaubt.

 

Der Amtsdirektor informiert die Anwesenden darüber, dass der Verkehrsspiegel für den Kreuzungsbereich Niederfinow beantragt wurde. Des Weiteren teilt er mit, dass ein Schreiben des Herrn Hundt in der Amtsverwaltung eingegangen ist, indem ein beidseitiges Parkverbot in der „Karl-Liebknecht-Straße“ vorgeschlagen wird. Es wird auf den entsprechenden Tagesordnungspunkt 5.6 verwiesen.

 

Hinsichtlich der Brücke über die Havel-Oder-Wasserstraße sollten Fördermittel durch das Landesamt für ländliche Entwicklung und Flurneuordnung (LELF) Prenzlau zur Verfügung gestellt werden. Diese Fördermittel sind jedoch erschöpft und sollen durch das MIK Potsdam aufgestockt werden. Die Entscheidung vom MIK wird zum 03.09.2020 erwartet.

 

Bezüglich des angekündigten Breitbandausbaus findet am 02.09.2020 eine Infoveranstaltung für die Verwaltungen und Gemeinden statt. Die Telekom hat vor, die sogenannten „weißen Flecken“ zu erschließen. Herr Marschner bittet um eine kurze Information dazu im nächsten Amtsblatt.