Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
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Herr Marschner informiert nochmals: - 13.12.2014 Weihnachtsmarkt auf dem Landhof Liepe - 14.12.2014 Rentnerweihnachtsfeier auf dem Landhof Liepe.
Frau Hampel informiert zum Stand der Anfragen und Hinweise aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.11.2014: - In der Mauerabdeckung der Poststraße sind ca. 15 bis 20 Fugen gerissen: Dazu wurde vom Bauamt die Baufirma Kleemann aufgefordert, noch im Gewährleistungszeitraum die Mängel bis zum 28.11.2014 zu beseitigen und schriftlich anzuzeigen. Bis zum heutigen Tag ist keine Information eingegangen. Die Gemeindevertretung bittet um Mitteilung zum Sachstand in der Sitzung am 06.01.2015. - Aufstellung eines neuen Verkehrsschildes in der Brodowiner Straße (Forsthaus Liepe in Richtung Liepe): Die Gemeindevertretung muss dazu einen Beschluss fassen, dann erfolgt die öffentliche Bekanntmachung, die Teileinziehung liegt dann im Amt BCO zur Einsichtnahme aus, dagegen können Einwendungen erhoben werden und nach einer dreimonatigen Frist wird die untere Straßenverkehrsbehörde informiert, die wiederum eine Teileinziehung anordnet oder versagt. Mit dieser Auskunft ist die Gemeindevertretung nicht einverstanden. Sie verweist auf den Beschluss LI-09/2013 vom 02.04.2013. Von Seiten des Bauamtes ist zu prüfen und zu veranlassen, ob ein entsprechendes Verkehrsschild in der Brodowiner Straße, Forsthaus Liepe in Richtung Liepe, aufgestellt werden kann. Eine Information bitte am 06.01.2015 an die Gemeindevertretung. - Lichtraumprofil Karl-Liebknecht-Straße/Wiesenweg: Lichtraumprofil wurde laut Baubetriebshof heute in diesem Bereich geschaffen. |
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