Hr. Schulz: Die Einmündung Dorfstraße/Ecke Schulstraße wird täglich schlechter. Er bittet darum, etwas für die Befestigung zu tun.

Herr Schenke (Leiter des BBH) wird sich der Sache annehmen.

Herr Dr. Gollner: Die Einmündung ist nach dem Brandenburg Viewer sehr breit. Es gibt also Möglichkeiten, diese zu verbreitern. Grundhafter Ausbau ist nicht nötig, eine Ausweitung möglich.

Frau Koster: bedankt sich dafür, dass das Wartehaus nach drei Jahren steht. Sie spricht die Beschilderung an der Hebewerkstraße an. Im Bereich der Natursteinmauer ist eine Raserstrecke.

Weiterhin möchte Sie wissen, wann die Friedhofssatzung erneuert wird?

Herr Matthes antwortet: Aktuell wird die Friedhofssatzung Liepe überarbeitet (weiter in der Reihenfolge: Oderberg, Hohenfinow, Niederfinow). Er geht auf die Entwicklung im Bestattungswesen ein. Es gibt relativ wenig Bestattungen. Der Kostenblock bleibt dennoch relativ konstant. Nach dem Gebot des KAG zur 100 %igen Kostendeckung entstehen somit hohe Gebühren.

Herr Dr. Gollner: Es geht um eine neue Friedhofssatzung. Dieser Friedhof ist zu verkleinern.

Frau Dühring (Hebewerkstraße 93): Wie oft fährt die Straßenreinigung? Sie hat seit dem letzten Jahr kein Fahrzeug gesehen. Der Sand liegt seit 2019.

Herr Grunenberg: Warum werden einige Orte im Amt gereinigt, warum nicht Niederfinow? Auch nach den Bauarbeiten wurde nichts gereinigt, auch der Gehweg nicht.  

Herr Matthes: Es gibt verschiedene Anbieter. In einigen Kommunen ist die Firma KIS vertraglich gebunden, in Niederfinow und Hohenfinow die Firma Kostrykov aus Hohenfinow. (Ergebnis der Ausschreibung der Leistung).

Es bleibt nur, sich seitens des Amtes an die Firma Kostrykov zu wenden. Die Reinigung im Zusammenhang mit den Bauarbeiten liegt beim Bauherrn.

Herr Dr. Gollner spricht an, dass vor einiger Zeit darüber gesprochen wurde, dass Dr. Hirsch seine Pflichten nicht erfüllt.

Frau Fürst: Bei der Begehung konnte nichts festgestellt werden, weil durch den „Gemeindearbeiter“ die Reinigung erfolgte. Das wird zukünftig nicht mehr passieren.

Frau Gerber regt an, bei derartigen Konflikten zwischen Anwohnern, die Betroffenen durch das Amt einzubeziehen.

Herr Butzkies äußert sein Unverständnis darüber, dass in der Hebewerkstraße die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt wurde. Weiterhin beschwert er sich über das wilde Parken im Areal des Hebewerks. Die Motorradfahrer machen was sie wollen. Er will wissen, warum der Außendienst und die Polizei nicht vor Ort sind. Gibt es ein Sicherheitskonzept für den Ort?

Frau Fürst: Die Mehrheiten waren für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h.

Herr Matthes: Das Amtsgebiet umfasst 270 km². Die Kontrollen finden schwerpunktmäßig statt. Es wird einiges getan. Ein Schwerpunkt ist das Hebewerkareal. In der Hebewerkstraße sind die Anliegerpflichten zu kontrollieren.

Herr Pätzold: (Hebewerkstraße 103 -Kleine Kanalstraße) Er wurde vom Amt wiederholt aufgefordert, seinen Anliegerpflichten nachzukommen und kann das nicht nachvollziehen, weil er regelmäßig reinigt.

Seine Fragen:

1. Muss ich die Mäharbeiten im Bereich Kanalstraße durchführen?
2. Ist die Satzung aus den 90er Jahren zutreffend? Er reinigt auch die Gullis.
3. Wenn Begehungen stattfinden, möchte gerne teilnehmen.

Herr Matthes: Es wird nicht möglich Sein, Sie einzubinden. Der Außendienst ist ständig unterwegs und hat viel zu tun. Er bittet darum, sich direkt per Fax oder E-Mail an den Bearbeiter zu wenden. Die Satzungen kann man anpassen.

Frau Fürst- bezüglich der Anliegerpflichten in der Kanalstraße- es ist zu klären, welches Grundstück welchem Eigentümer gehört!

Herr Matthes: Die Kollegen begehen die Straßen abschnittsweise.

Herr Pätzold- Hinweis: In der Turnhalle wölbt sich das Parkett. Er geht weiterhin auf die Oberflächenentwässerung in der Hebewerkstraße ein. Bei Starkregen reichen die Regeneinläufe nicht aus. (Vergrößerung der Schächte)

Frau Fürst: Regenentwässerung in der Hebewerkstraße liegt beim Landesbetrieb.

Herr Matthes: Es ist eine Klärung der Zuständigkeit herbeizuführen.

Herr Grunenberg: Was ist bei der Motorradkontrolle herausgekommen? Am 22.9.2020 ist das Hebewerk fertig und die Reinigungsarbeiten an der Straße werden eingestellt. Was folgt danach?

Frau Fürst: Die Gemeinde wird sich um eine Klärung bemühen.

Ende der Einwohnerfragestunde 19.53 Uhr