Auszug - Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung

 
 
Entwicklungsausschuss Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Entwicklungsausschuss Oderberg
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:51
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Herr Fischer merkt positiv an, dass an der B 158 der Straßenrand beidseitig gemäht und die Bauarbeiten am Trafohäuschen begonnen wurden.

 

Des Weiteren wurde die Dreiecksinformationstafel auf dem Markt positiv angenommen. Der Ausschussvorsitzende wird in naher Zukunft versuchen in Erfahrung zu bringen, ob der Springbrunnen auf dem Marktplatz wieder aktiviert werden kann.

 

Herr Matthes informiert die Anwesenden darüber, dass das Mahnverfahren bezüglich des Trafohäuschens (Sondernutzungsbescheid) vorerst ruht. Da der Bauherr mit den Baumaßnahmen begonnen hat sollte man ihm die Möglichkeit geben, das Geld vorranging in die Herrichtung des Gebäudes zu investieren.

 

Die Firma KIS ist vertraglich seit 2009 auch in die Reinigung von Gehwegen und Grünflächen eingebunden, jedoch nur auf Zuruf und die Arbeiten lassen zu wünschen übrig. Aus derartigen Tätigkeiten möchte sich die Firma KIS zurückziehen. Es sollte daher eventuell in Erwägung gezogen werden, den derzeitigen Vertrag zu lösen und die Arbeiten an den Baubetriebshof zu vergeben. Die Straßenreinigung der Ortsdurchfahrt sollte weiterhin bei KIS verbleiben. Herr Fischer bittet um Auskunft, wie die Trennung der Aufgabengebiete und die Absprache zwischen KIS und dem Baubetriebshof erfolgt. Herr Matthes entgegnet, dass sich die Abgrenzung schwierig gestaltet und daher die Trennung von Straßenreinigung und Grünflächenpflege förderlich wäre.