Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Herr Hähnel möchte im Namen der Feuerwehr Oderberg ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Diskussion um die fehlende Drehleiter nicht von der Feuerwehr initiiert wurde. Die D 13 Immobilien GmbH ist auf die Wehrführung zugekommen um aufgrund der Bauanfrage für den „Goldenen Löwen“ die brandschutztechnischen Voraussetzungen zu klären. Dabei kam zur Sprache, dass die Rettungshöhe von 8 m nicht erreicht wird. Inhalt der Kooperationsverträge ist es, dass die Einsatzleitung im Bedarfsfall benötigte Technik anfordern kann. Die Hilfsfristen sind jedoch weder von der Feuerwehr Eberswalde noch Angermünde oder Bad Freienwalde einzuhalten. Vor allem deswegen, weil es sich vor allem um freiwillige Feuerwehren handelt, deren Mitglieder nach der Alarmierung erst zur Feuerwehr fahren und sich dort umziehen müssen bevor sie ausrücken. Auch wenn das technische Personal für eine Drehleiter vorhanden ist, ist die Forderung einer Drehleiterbeschaffung nicht von Seiten der Feuerwehr gekommen.

 

Der Amtsdirektor weist darauf hin, dass in Oderberg mehrere Gebäude davon betroffen sind. Beim Bau neuer Gebäude wird durch Auflagen versucht den Brandschutz entsprechen sicherzustellen. Bereits bestehende Gebäude haben Bestandsschutz und müssen nur ertüchtigt werden, wenn es sich um öffentliche Gebäude (z.B. Schule) handelt. Zunächst bleibt die Gefahren- und Risikoanalyse abzuwarten. Herr Carbon teilt mit, dass er sich im Haftungsfall nicht mit dem Wort Bestandsschutz aus der Versicherungsleistung ziehen kann. Herr Hähnel bekräftig, dass man es den Rettungskräften nicht zumuten kann, nicht handlungsfähig zu sein. Daher sollte im Rahmen des Gefahrenabwehrplans eine Lösung gefunden werden.

 

Weiterhin teilt Herr Hähnel mit, dass die Feuerwehr Oderberg gemäß den am 26.08.2020 stattgefundenen Vorgesprächen voraussichtlich einen von 41 Tatra Tanklöschfahrzeugen erhalten wird. Das Fahrzeug wird zu 70 % vom Land gefördert, 30 % zahlt der Träger. Es wird dann den Unimog ersetzen.

 

Die Bürgerin Frau Lembke bittet die Balken auszuwechseln, die „Am Friedenshain“ als Grünflächenbegrenzung dienen. Die Stadtverordneten kennen dieses Problem und gehen mit dem Vorschlag mit. Herr Schenke teilt mit, dass dies bereits in Planung ist.

 

Frau Lembke gibt weiterhin zu bedenken, dass die Wiese an der Sporthalle immer feucht ist und fragt daher, wie die Spielgeräte im Boden befestigt und gegen die Feuchtigkeit geschützt werden und wer den Spielplatz pflegen wird. Der Amtsdirektor entgegnet, dass die Sicherheitskontrollen und die Pflege von der Stadt übernommen werden. Hinsichtlich der Befestigung wird er sich erkundigen.

 

Frau Nägele stellt sich als neue Eigentümerin des Fachwerkhauses „Oberkietz 9“ vor. Sie ist von Beruf Restauratorin und möchte sich das Objekt als Wohnhaus instand setzen. Entsprechendes Bildmaterial wird den Stadtverordneten übergeben.