Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsge

Die Vorsitzende erklärt bedauernd, dass am 19.09.2020 das Erntedankfest stattgefunden hätte. Weiterhin teilt Sie mit, dass der Internetausbau in der Oderberger Straße in naher Zukunft beginnen wird und übergibt anschließend das Wort an den Amtsdirektor.

Herr Matthes führt weiter aus, dass alle Haushalte die bislang eine Internetversorgung unter 30 Mbit/s haben, von der Telekom informiert werden, dass ein Ausbau auf 1000 Mbit/s stattfinden wird und dieser Ausbau kostenfrei ist. Frau Teichert erfragt ab wann der Ausbau beginnen wird. Der Amtsdirektor informiert, dass der gesamte Landkreis Barnim in 7 Cluster eingeteilt ist und der Beginn in Britz und Golzow sein wird. Die Beendigung der Maßnahme ist für 2022 vorgesehen.

 

Weiterhin informiert der Amtsdirektor über folgende Themen:

-          die Vergabe der Herstellungs- und Reparaturarbeiten der Straßen erfolgte an den wirtschaftlichsten Anbieter M & N

  • Kosten 40.000 EUR

-          der Amtsverwaltung ist nicht klar, weshalb ein vor Ort Termin in Stolzenhagen bezüglich der Versetzung der Bushaltestelle stattfinden soll

  • Bushaltestelle liegt derzeit auf 3 unterschiedlichen privaten Grundstücken

-          Fahrradständer in Lunow sind errichtet und können wieder genutzt werden

-          warum das Wasser vor Wiesengrund 5 A nicht abläuft, wird durch Firma M & N geprüft

-          Kosten für Bushaltestellenerneuerung sind in HH-Planung angemeldet

-          Aufkleber Glascontainer werden durch den Entsorger Remondis ausgetauscht

-          Beschilderung Mühlenweg - Schilder und Pfosten wurden am 20.08.2020 bestellt und werden z. Z. noch angefertigt

-          Antrag auf Erteilung einer VRAO für die Aufstellung der 30 km/h Beschilderung in der Fischerstraße wurde gestellt

  • Versagung der Maßnahme erfolgte
  • Begründung der Versagung:
    • keine Landes- / Bundesstraße
    • Notwendigkeit aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde ist nicht gegeben
  • die Vorsitzende erbittet dringend Widerspruch einzulegen

-          Grünschnitt in Wiesengrund 2 ist erfolgt

-          Rollsplitt auf Gehweg in Dorfstraße 4 und 5 wurde vom BBH beseitigt

-          Eigentümer der Bauernstraße 15 wurde zur Reinigung aufgefordert

-          Kontrollen bezügl. der Parksituation „Kietz“ werden regelmäßig durchgeführt

  • Frau Püschel merkt an, dass diese Kontrollen zu selten sind - ebenfalls in der Ernst-Thälmann Straße
  • Herr Müller regt die Aufstellung eines Parkverbotsschild im Bereich Brücke in Richtung Kietz an 
  • Herr Matthes teilt mit, dass Fotos von Verstößen an die Amtsverwaltung gesendet werden können

-          Beschilderung am Friedhof in Stolzenhagen wird noch erneuert

-          Zisterne hinter der Ernst-Thälmann Straße 32/33 stellt augenscheinlich keine Gefahr dar und das Liegenschaftsamt ist mit der Umfriedung beauftragt

  • Frau Püschel und Herr Gieseler bitten um einen vor Ort Termin, da sie durchaus eine Gefahr erkennen

-          Ernst-Thälmann Straße 25 – Thematik der einsturzgefährdeten Scheune wurde an die untere Bauaufsichtsbehörde weitergeleitet; bezüglich der Gehwegreinigung wurde der Eigentümer aufgefordert dieser nachzukommen

-          Pappeln am Radweg an der Oder stehen im Außenbereich, daher ist eine Genehmigung erforderlich

  • bei nächster Baumschau mit der unteren Naturschutzbehörde wird versucht diese Genehmigung einzuholen

-          defekter Deckel einer Grube hinter der Schule wird durch BBH ersetzt

-          Baumbeschnitt Gutshof 1 erfolgt durch Firma M & N

-          Angebotseröffnung bezüglich der Grünflächenpflege findet am 02.10.2020 statt