Auszug - Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 31.07.2019, 05.11.2019 und 28.05.2020

 
 
Entwicklungsausschuss Niederfinow
TOP: Ö 2
Gremium: Entwicklungsausschuss Niederfinow
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 22:03
Raum: Vereinsheim am Sportplatz
Ort: Vereinsheim am Sportplatz, Am Bahnhof 10, 16248 Niederfinow
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Herr Martin Blanke möchte angeregt durch die vorgelegten Protokolle Anfragen anbringen.

Konkret wird nach der Zusammenarbeit zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und dem Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA) bzgl. der Choriner Straße gefragt. Lt. Herrn Grohs (Fa. ibe Ingenieurbüro für Bauplanung GmbH Eberswalde) ist der Durchfluss nicht gewährleistet, sagt er.

 

Auf Hinweis von Herrn Amtsdirektor Jörg Matthes sind solche Anfragen unter Punkt acht der Tagesordnung zu behandeln.

 

Herr Matthes gibt ein kurzes Statement zur Anfrage:
Die Vermessung ist erfolgt. Das Bodengutachten wird kommende Woche erstellt werden. Hier ist die Fa. ibe Auftraggeber. Die Variantenprüfung wird sich sinnvollerweise anschließen müssen.
Diese reine Grenzermittlung sollte, lt. Herrn Marco Großebokermann, bei der Verortung (nicht zu dicht an die Grenzen planen) der Bauwerke unbedingt beachtet werden, da es sich nicht um verbindliche Grenzen handelt.

 

Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 31. Juli 2019, 5. November 2019 und 28. Mai 2020.

 

Herr Dr. Günther Gollner sieht es als nicht hinnehmbar an, dass die Protokolle kein Erstellungsdatum tragen und im Übrigen teilweise erst jetzt für evtl. Einwendungen vorgelegt werden.

Frau Kristin Gerber merkt ergänzend an, dass sie teilweise auch noch in ganz anderer Funktion tätig war als die zu Grunde liegenden Sitzungen stattgefunden haben.