Auszug - Finanzielle Zuwendung für die Weihnachtsfeier der Senioren Senftenhüttes aus der Kostenstelle "Heimat- und Kulturpflege"

 
 
Gemeindevertretung Chorin
TOP: Ö 7.2
Gremium: Gemeindevertretung Chorin Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
CH-057/2020 Finanzielle Zuwendung für die Weihnachtsfeier der Senioren Senftenhüttes aus der Kostenstelle "Heimat- und Kulturpflege"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:41.22

Herr Krüger berichtet aus der OB-Sitzung zum Thema, dass dafür zuerst die noch vorhandenen Finanzmittel aus der HH-Stelle „Seniorenarbeit Senftenhütte“ verwendet werden sollten. Entweder wird die entsprechende Änderung des Beschlussvorschlages oder die Ablehnung der vorliegenden Beschlussvorlage empfohlen.

 

Herr Horst spricht sich für die Annahme des Beschlusses unter Änderung des Beschlusstextes (siehe Empfehlung der Verwaltung) aus.

 

Herr Polster ist entrüstet über die Aussage von Frau Spann, wonach die Mittel aus der HH-Stelle „Heimat- und Kulturfonds“ während des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) nicht übertragbar ins Folgejahr sind.

Dies soll zeitnah von Frau Hecht geprüft werden und eine Mitteilung an den Finanz- und Sozialausschuss (FSA) ergehen.

 

Herr Horst bringt die Beschlussfassung mit dem geänderten Beschlusstext (siehe Empfehlung der Verwaltung) zur Abstimmung.  


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, die für die „Seniorenarbeit Senftenhütte in ausreichender Höhe zur Verfügung stehenden Mittel vorrangig für die Weihnachtsfeier zu nutzen und keine Umwidmung der zur Verfügung stehenden Mittel aus dem „Heimat- und Kulturfonds“ vorzunehmen.

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

10

0

1

0

 


  Beschluss: 24.09.2020 Gemeindevertretung Chorin geändert beschlossen
Termin 08.10.2020 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
Haupt- und Ordnungsamt  
Sachbearbeiter/-in: Jasmin Siegel  
Termin: 08.10.2020 Status: (offen)
Auftrag: