Auszug - Finanzielle Zuwendung für die Weihnachtsfeier der Senioren Senftenhüttes aus der Kostenstelle "Heimat- und Kulturpflege"
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Herr Krüger berichtet aus der OB-Sitzung zum Thema, dass dafür zuerst die noch vorhandenen Finanzmittel aus der HH-Stelle „Seniorenarbeit Senftenhütte“ verwendet werden sollten. Entweder wird die entsprechende Änderung des Beschlussvorschlages oder die Ablehnung der vorliegenden Beschlussvorlage empfohlen.
Herr Horst spricht sich für die Annahme des Beschlusses unter Änderung des Beschlusstextes (siehe Empfehlung der Verwaltung) aus.
Herr Polster ist entrüstet über die Aussage von Frau Spann, wonach die Mittel aus der HH-Stelle „Heimat- und Kulturfonds“ während des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) nicht übertragbar ins Folgejahr sind. Dies soll zeitnah von Frau Hecht geprüft werden und eine Mitteilung an den Finanz- und Sozialausschuss (FSA) ergehen.
Herr Horst bringt die Beschlussfassung mit dem geänderten Beschlusstext (siehe Empfehlung der Verwaltung) zur Abstimmung. Beschluss: Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, die für die „Seniorenarbeit Senftenhütte“ in ausreichender Höhe zur Verfügung stehenden Mittel vorrangig für die Weihnachtsfeier zu nutzen und keine Umwidmung der zur Verfügung stehenden Mittel aus dem „Heimat- und Kulturfonds“ vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis
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