Der Leiter des Baubetriebshofs (BBH), Herr Schenke, erläutert die mit dem Beamer gezeigten Aufstellungen zu den BBH-Standorten Oderberg und Britz sowie den Technikbestand und welche Arbeiten mit der entsprechenden Technik ausgeführt werden. Für die meisten Fahrzeuge gibt es „Stammfahrer“, die eine Einweisung zur Benutzung der Technik erhalten haben.

Herr Marschner fragt, ob mit dem Ladekran Spielsand ausgetauscht wird. Dies bestätigt Herr Schenke. Mit dem Ladekran wird sowohl Spielsand ausgetauscht als auch als Fallschutz aufgelockert. Der Amtsdirektor ergänzt, dass diese Arbeiten auf öffentlichen Spielplätzen aber auch in den Kitas durchgeführt werden.

Herr Schenke führt weiter aus, dass der Standort Britz über 5 Mitarbeiter zuzgl. ihn selbst verfügt sowie über 7 Gemeindearbeiter in den Gemeinden Britz, Chorin, Niederfinow und Hohenfinow. Der Standort Oderberg verfügt derzeit noch über 4 Mitarbeiter und betreut vorranging die Gemeinden Lunow-Stolzenhagen, Parsteinsee, Oderberg und Liepe sowie die Friedhöfe. Ab 2021 werden es nur noch 3 Mitarbeiter sein, da eine Stelle voraussichtlich unbesetzt bleiben wird. Der Standort Oderberg wird durch 3 Gemeindearbeiter unterstützt. Der Standort Britz ist technisch besser ausgerüstet, da die Unterbringung der Technik gewährleistet werden kann. Die Mitarbeiter werden nach Bedarf flexibel eingesetzt. Ein Mitarbeiter aus dem BBH Britz ist im gesamten Amtsbereich für den Winterdienst zuständig.

Frau Hähnel teilt mit, dass es sich bei einem der Gemeindearbeiter um den Hausmeister des Museums handelt und fragt, ob diesem auch andere Aufgaben übertragen werden können. Herr Matthes antwortet, dass die Aufgaben der Gemeindearbeiter vertraglich geregelt sind und sich darauf beschränken.

Herr Schenke lobt die gute Zusammenarbeit mit den Gemeindearbeitern. Diese ist an einigen Stellen noch ausbaufähig, macht sich aber im Amtsbereich bemerkbar. Es wird derzeit überlegt, ob die Gemeindearbeiter eventuell einen Leistungsnachweis führen sollten, um die geleistete Arbeit nachvollziehbar zu dokumentieren. Frau Fürst weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es eine derartige Liste bei Herrn Pätz (Sachbearbeiter Personal) geben müsste. Der Gemeindearbeiter für Niederfinow wird nach Angaben von Frau Fürst z.B. auch in der Kita Niederfinow eingesetzt und muss sich seinen Einsatz anschließend von der Kita-Leitung mit Unterschrift bestätigen lassen.

Der Leiter des Baubetriebshofs erläutert die gezeigte Auflistung über die Zusammenarbeit zwischen Gemeindearbeitern und BBH und die Ersparnis von Arbeitsstunden, die sich für den BBH ergeben. Herr Horst bittet um Erklärung, worauf sich die Berechnung der Ersparnis und der Kostensatz beziehen. Herr Schenke teilt mit, dass er die Berechnung anhand der letzten Monate erstellt hat. Der Amtsdirektor ergänzt, dass es sich bei den Gemeindearbeitern um Menschen handelt, die lange Zeit nicht in Arbeit waren. Sie sollen aktiviert werden und einen geregelten Arbeitsablauf bekommen. Es war nicht abzusehen, dass sie gleichwertig wir die Mitarbeiter des BBH eingesetzt werden können. Die Arbeiter sind sehr unterschiedlich und es konnte noch kein Haushaltsjahr komplett durchlaufen werden. Herr Matthes weist des Weiteren darauf hin, dass nach Ende der Förderung zunächst 10 % Eigenleistung durch die Gemeinden zu erbringen sein werden. Zum Kostensatz wird erläutert, dass derzeit eine Mischkalkulation durchgeführt wird. Höherwertige und geringerwertige Aufgaben werden gemeinsam berechnet. Frau Fürst gibt zu bedenken, dass aus der Arbeit der Gemeindearbeiter oft Folgearbeiten für den BBH entstehen. Zum Beispiel muss vom Gemeindearbeiter produzierter Rasenschnitt durch den BBH abgefahren werden. Sie regt an, die Zuarbeiten für die Gemeindearbeiter wie z.B. das Bereitstellen von Benzin etc. effektiver zu gestalten. Auf die Nachfrage, aus welcher Kostenstelle die Verbrauchskosten berechnet werden, antwortet Herr Schenke, dass diese über den BBH laufen. Die Mitglieder des Ausschusses stimmen darin überein, dass diese Kosten aufgesplittet werden müssen, dass nicht die Gemeinden dafür zahlen, denen kein Gemeindearbeiter zur Verfügung steht.

Herr Horst regt an, sich intensiv mit der Kalkulation zu beschäftigen und lädt Herrn Schenke in Abstimmung mit Herr Polster (Vorsitzender des Ausschusses) zum Finanz- und Sozialausschuss der Gemeinde Chorin am 13.10.2020, 19.00 Uhr, ein.

Herr Polster gibt zu bedenken, dass die Diskussion zum Stundensatz schon länger besteht und dringend transparenter dargestellt werden muss. Insbesondere sollte erkennbar sein, was an Fahrzeugen, Arbeitsleistungen und Material notwendig ist. Es sollte auch ersichtlich sein, wie viele Mitarbeiter mit welcher Technik welche Arbeiten erledigt haben. Die Kalkulation sollte wiederspiegeln, ob Problemfälle finanzieller, materieller oder personeller Natur sind. Es sollte auch einen Überblick darüber geben, welche Grünflächen durch den BBH gepflegt werden und welche Arbeiten durch die Gemeindearbeiter erledigt werden.

Frau Hähnel teilt mit, dass sie wöchentlich an einer Bauberatung teilnimmt und der Bauleiter dort regelmäßig das Bautagebuch abfordert. Wird so etwas auch im BBH praktiziert? Herr Matthes weist darauf hin, dass bereits Überlegungen sind, die Mitarbeiter des BBH technisch entsprechend auszustatten um derartige Nachweise mit möglichst wenig Zeitaufwand zu führen. Herr Schenke bietet an, die derzeit genutzten Nachweise zu überarbeiten.

Herr Horst teilt mit, dass die einzelnen Ortsvorsteher in den Ortsteilen der Gemeinde Chorin eine konkrete Aufstellung wünschen, welche Arbeiten in den einzelnen Ortsteilen durchgeführt werden und mit wie viel Stundenaufwand. Herr Polster bietet an, dies gemeinsam mit Herrn Schenke zu erörtern, da er selbst Ortsvorsteher von Golzow ist und die Belange der Ortsvorsteher kennt.

Frau Fürst merkt an, dass dies schon als Leistungskontrolle zu werten ist.

Frau Hähnel gibt zu bedenken, dass der BBH bereits jetzt nicht mit den Mäharbeiten hinterherkommt. Ab 2021 wird die Mitarbeiterzahl reduziert. Herr Matthes erklärt daraufhin, dass für Oderberg ein Vertrag hinsichtlich der Grünflächenpflege mit der Firma KIS besteht. Dieser Vertrag müsste wieder aktiviert werden. Herr Schenke ergänzt, dass die Böschung am Museum, der Anger in Neuendorf und eine größere Fläche am „Bardin“ vertraglich der Firma KIS zugeteilt sind. Herr Horst erbittet eine Übersicht, welche Flächen durch den BBH unterhalten werden und welche Flächen an Fremdfirmen vergeben sind.

Es wird eine Übersicht gezeigt aus der hervorgeht, welche Technik sich im Eigentum des Amtes befindet und welche Fahrzeuge geleast sind. Nach Auskunft von Herrn Schenke halten sich die Reparaturkosten im Jahr 2020 in Grenzen. Die alten Fahrzeuge müssen jedoch „im Auge behalten“ werden, um dem Arbeitsschutz gerecht zu werden und mobil zu bleiben. Unter Umständen steht ein Fahrzeug 14 Tage in der Werkstatt, da die Ersatzteile umständlich zu beschaffen sind.

Herr Polster fragt, ob es Auswirkungen hat, wenn zunächst Abstand von Neubeschaffungen genommen wird. Der Amtsdirektor erklärt, dass das Multi Car am Standort Oderberg bereits 17 Jahre alt ist. Im Kalenderjahr 2020 waren die Reparaturkosten im normalen Bereich, in den Jahren davor waren diese weit höher. Aus finanziellen Gründen hatte man Abstand von einer Neuanschaffung genommen. Herr Marschner weist darauf hin, dass der Bauausschuss des Amtes sich dafür ausgesprochen hat, die Anschaffung auf die nächsten Jahre zu verschieben, um die Amtsumlage nicht zu hoch anzusetzen.

Herr Matthes erläutert zu der über den Beamer gezeigten Stundenverteilung, dass im Kalenderjahr 2020 mit einem Stundenvolumen des BBH von 16.651 zu rechnen ist. Im Kalenderjahr 2021 beträgt das Stundenvolumen insgesamt voraussichtlich nur noch 14.832. Die Differenz resultiert vor allem aus der Personalverringerung.

Nach einer regen Diskussion darüber, ob die Verringerung der Personalkosten die Anschaffungskosten für das Multi Car kompensieren erklärt die Kämmerin, dass dies nicht der Fall ist. Die Amtsumlage für den BBH beträgt ohne das Multi Car ca. 650.000,00 EUR, mit Multi Car 680.000,00 EUR. Die wegfallende Personalstelle kompensiert somit nicht die Anschaffung eines neuen Multi Car. Herr Marschner weist darauf hin, dass die Neubeschaffung bereits verschoben wurde und damit war auch der Leiter des BBH einverstanden war. Es obliegt jetzt ihm, vorrübergehend die Arbeiten und Mitarbeiter entsprechend zu koordinieren.

Die Mitglieder des Ausschusses stellen fest, dass es am heutigen Tage aufgrund offener Fragen keine Einigung geben wird. Daher wird Herr Schenke noch einmal zum Finanz- und Sozialausschuss Chorin am 13.10.2020 eingeladen und die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt wird beendet. Herr Schenke verabschiedet sich und verlässt den Raum.