Frau Krenz stellte zu folgenden Vorhaben den aktuellen Stand der Baumaßnahmen vor:

Teufelsberg:

Trotz mehrfacher telefonischer Versuche konnte der Kontakt mit der Forst, Herrn Köller, noch nicht hergestellt werden.

Poller Kreuzung Berliner Str./ Schwedter Straße/ Gartenstraße:

Die noch fehlenden Poller auf der Seite Schwedter Straße/ Gartenstraße werden noch vor der Abnahme Baumaßnahme „Grundhafter Ausbau Puschkin Ufer“ gesetzt.

Der Austausch der Poller auf der gegenüberliegenden Seite erfolgt nicht im Zusammenhang mit der Baumaßnahme. Auf Grund der finanziellen Situation der Stadt Oderberg wird nach Setzen der neuen Poller entschieden, ob ein Austausch 2015 notwendig wird (ca: 9.500,00 €). 

Bänke Puschkin Ufer:

Die alten Bänke am Puschkin Ufer können zur weiteren Nutzung im Stadtbereich umgesetzt werden. Durch die Mitglieder des Bau- und Finanzausschuss werden die neuen Standorte festgelegt. Es wird jedoch erforderlich, dass einige Latten durch den Bauhof ausgetauscht werden.

Ersatzneubau KITA Oderberg:

Am Dienstag wurde mit der Montage der Container begonnen und soll am Freitag abgeschlossen werden.

Albrechtsberg (hinter Schule):

Durch die Amtsverwaltung wurde der Landkreis schriftlich aufgefordert, die Zuständigkeit für die Sicherung des Albrechtsberges zu prüfen. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.

Bustaschen Oderberg Schwedter Straße:

Im Rahmen der Sanierung der Schwedter Straße in Richtung Angermünde müssen die beiden Bustaschen (im Bereich Kreuzung Schwedter Straße/ Ecke Straße der Jugend/ Am Friedenshain) mitsaniert werden. Auch dafür ist der Baulastträger, Landesbetrieb Straßenwesen, verantwortlich.

Reparatur Buswartehäuser:

Zur nächsten Stadtverordnetensitzung Oderberg wird von der Verwaltung ein Beschluss zur Reparatur von zwei Wartehäusern (Festlegung der zu reparierenden Häuser wurde bereits in der letzten Sitzung festgelegt) vorbereitet.

Grundhafter Ausbau Puschkin Ufer:

Die Abnahme ist am 16.12.2014 um 10:00 Uhr.

Sanierungssatzung:

2015 ist vorgesehen, die Bescheide für die Ausgleichsbeträge zu erheben. Grundlage dafür ist eine Satzung. Diese liegt vor. Bei gerichtlichen Auseinandersetzungen muss diese auch formell sicher sein. Um sicher zu gehen, dass diese einer gerichtlichen Überprüfung auch in formeller Hinsicht stand hält, wird empfohlen, die Satzung nochmals zu beschließen und rückwirkend in Kraft zu setzen.