Auszug - Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 06.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Frau Behling weist darauf hin, dass der Kleidercontainer überfüllt ist und wieder Säcke vor dem Container liegen. Der Amtsdirektor erklärt, dass der alte Vertrag noch bis zum 31.12.2020 läuft. Im neuen Vertrag ist ein Sonderkündigungsrecht vereinbart, sollte die Abholung nicht regelmäßig erfolgen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Herbst, wie lange noch mit der Sperrung an der Wendeschleife zu rechnen ist, wird auf den LS verwiesen, da dieser die Sperrung aufgestellt hat.

 

Die Gemeindevertreter teilen mit, dass die „Neue Parsteiner Straße“ unterspült ist (gegenüber Einfahrt Haak).

 

Des Weiteren wurde in der letzten Sitzung besprochen, dass der Radweg Brodowiner Straße durch die Gemeindemitarbeiterin von Unkraut und Bewuchs befreit werden sollte. Dies ist bisher nicht erfolgt.

 

Herr Manzke teilt mit, dass der Graben/Unterführung Flur 1, Flurstück 99, nicht im Kataster des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ enthalten ist und dieser dadurch nicht gereinigt wird. Es wird gebeten einen entsprechenden Antrag zu stellen, den Graben im Kataster aufzunehmen, so dass zukünftig auch die Unterhaltung durch den Wasser- und Bodenverband erfolgt.

 

Herr Manzke berichtet weiter von der Verbandsversammlung der Wasserverbände Gewässer- und Deichverband Oderbruch (GEDO) und Finowfließ in der die Haushalte für 2021 verabschiedet wurden. Die Bürger haben von der Amtsverwaltung vor kurzem Bescheide über die Wasser- und Bodenverbandsumlage für die Kalenderjahre 2015 bis 2018 erhalten. Ab 01.01.2021 wurde eine Neuberechnung mit entsprechender neuer Wichtung beschlossen.

 

Demnach fließen Waldflächen mit 0,5, landwirtschaftliche Flächen mit 1,0 und Siedlungs- und Verkehrsflächen mit 2,0 in die Berechnung ein. Die Berechung erfolgt aufgrund der Katastereintragung. Herr Manzke weist darauf hin, dass in der Gebührensatzung der Gemeinden die Gewichtung eingefügt werden muss und übergibt die Übersicht über die Zuordnung der Nutzungsartengruppen zur Weiterleitung an den Fachbereich (Anlage 3).

 

Der Bürgermeister informiert die Anwesenden über die nächste Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe am 03.11.2020, 19.00 Uhr, im Sportlerheim Liepe, verabschiedet die Gäste und stellt Nichtöffentlichkeit her.