Frau Koster

1. Was passiert bei der Sanierung in der Hebewerkstraße?
2. Was ist mit der geplanten Tauschbörse (Telefonzelle), welche vom Kulturkreis aufgestellt werden sollte?
3. Stellt den Antrag auf Vorlage der Nachweise für die Reinigung der Hebewerkstraße. Denn nächstes Jahr sollen die Anwohner dafür zahlen. Sie wüsste gerne für welche erbrachten Leistungen die Anwohner zahlen sollen.

Frau Fürst erklärt zu 1., dass die Hebewerkstraße vom 19.10. – 23.10.2020 gesperrt wird.

Herr Schellhase ergänzt, dass die Borden ausgetauscht und kleine Reparaturen durchgeführt werden.

Frau Gerber erkundigt sich, wie die Anwohner auf ihr Grundstück kommen?

(Frage wird durch die Verwaltung beantwortet).

Frau Fürst erklärt zu 2., dass sich die Anwohner an den Kulturkreis wenden müssen.

Herr Schellhase erklärt zu 3., dass mit der Änderung der Straßenreinigungssatzung, dann auch eine mehrmalige Reinigung möglich ist.

Herr Schulz äußert sich sehr kritisch zum Buswartehäuschen. Es ist eine absolute Fehlplanung und ein wahres Armutszeugnis.

Herr Otremba erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung der Verkehrszeichen in der Lieper Schleuse. Die Schilder sollten an den Einmündungsbereich Hebewerkstraße versetzt werden und zusätzlich sollte noch ein Verkehrszeichen an die Einmündung (Hebewerkstraße) „Anwohner + Rettungswagen“ frei aufgestellt werden.

(Die Verwaltung wird das prüfen).

Herr Schulz erkundigt sich nach der rechtlichen Situation zum Verkauf des Maiplatzes. Wurde der Kaufvertrag mit einer Auflage versehen, dass innerhalb von 5 Jahren das Grundstück bebaut werden muss? Die Frist wäre dann schon abgelaufen und der Verkauf müsste Rückabgewickelt werden.

Herr Schellhase erklärt, wenn es die Gemeinde festgelegt hat, dann steht es auch im Vertrag. Die Gemeindevertretung erhält zur nächsten Sitzung eine entsprechende Information.

Frau Freitag beantragt Rederecht für den Tagesordnungspunkt 7.3..

Herr Grunenberg erklärt, dass die Hebewerkstraße auch an anderer Stelle sanierungsbedürftig ist und dass die Straßenreinigung mangelhaft durchgeführt worden ist.

Frau Fürst erklärt, dass das Landesamt zuständig ist.

Herr Butzkies erklärt, dass das Dialog-Display kurz vor Liepe nicht aktiv ist.

Herr Otremba erkundigt sich, ab wann die Gemeinde eine Information über Grundstücksverkäufe von privat zu privat erhält? Wann wurde die Gemeindevertretung über den geplanten Verkauf der Dorfstraße 10 informiert?

Herr Schellhase erklärt, dass der Notar das Vorkaufsrecht prüft und die Verwaltung entsprechend informiert bzw. die Anfrage an die Verwaltung stellt. Danach erhält die Gemeindevertretung Kenntnis. Die Information an die Gemeindevertretung zur Dorfstraße 10 ist erfolgt.