Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Chorin
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 29.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Herr Polster:

für die zwei im Liegenschaftsamt (LA) vorliegenden Nutzungsanträge der Freizeitsportgruppen für den Sportplatz incl. Sportlerheim Golzow soll die Verwaltung Nutzungsvereinbarungen erarbeiten, die dann über die Ausschüsse der GV vorgelegt werden sollen (außerhalb der Nutzungssatzung).

 

Herr Polster: der HH-Plan-Entwurf 2021 wurde durch den FSA an die Kämmerei (KÄ) zurückgewiesen, weil die Finanzentwicklung bis 2024 ohne Ausgleich dargestellt wurde.               Die KÄ schlägt vor, für einen genehmigungsfähigen Haushalt die Abschreibungen zu prüfen.                                                                                                                                                         

Herr Polster empfiehlt und bittet zu prüfen, ob der TOP aus früheren Zeiten „Beschlusskontrolle“ wieder regulär in die Tagesordnung jeder Sitzung aufgenommen werden könnte;                                                                                                                                           

Herr Horst informiert über den schriftlichen Antrag des MenschBrodowin e.V. auf Nutzung des Brodowiner Dorfangers für ein mehrtägiges Seilbahn- und Kistenkletterprojekt (Juni/Juli 2021) vom 24.09.2020. Die Brodowiner Feuerwehr wird dies nicht betreuen können. Der Verein ist für die Durchführung selbst versichert.

Die Verwaltung (HOA, BA, LA) wird mit der vorherigen Prüfung beauftragt;

Anmerkung der Protokollantin: der Antrag wurde den Fachämtern am 04.11.2020 mit der Schnellmeldung übergeben.

 

Herr Buse erfragt, ob die OT-Budgets für Heimat- und Kulturfeste nach 2021 übertragen werden, Herr Horst empfiehlt diese Mittel nur auf die Hälfte reduziert zu übertragen.             
 

Straßenbeleuchtung:
im OT Chorin sind 8 Leuchten defekt, prioritär soll im Kreuzungsbereich in Golzow eine instandgesetzt werden;
Frau Wähner lobt die neuen Leuchten in Brodowin, die vorgesehene Dimmung der Straßenbeleuchtung ab 22:00 Uhr wird nach Aufstellung der noch fehlenden Lampen geschaltet.

 

Herr Müller erinnert an die noch immer ausstehende Bescheiderstellung für die Anliegerbeiträge der Straßenbeleuchtung in Sandkrug vor 3 Jahren.                                         
 

Herr Müller erfragt, wann die Sandkruger Einwohner über den Sachstand der Immobilie Angermünder Straße 10/11 („Schwanenengel“) durch Herrn Branding informiert wird;