Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 5
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 05.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Der Amtsdirektor informiert über die Pandemielage im Landkreis. Die Inzidenzzahlen steigen exponentiell an, es gibt infizierte in den Feuerwehren und Schulen. Die Lage der Intensivstationen ist zunehmend kritisch. Das Rathaus wurde geschlossen, Termine sind aber nach vorheriger Abstimmung möglich. Die Einschränkungen der neuen Eindämmungsverordnung gelten nach wie vor nicht für die Sitzungen der kommunalen Gremien.

 

Herr Matthes informiert weiter über den neuesten Stand bezüglich der Schulbezirke im Bereich des Amtes.

 

-          zwischen Britz und Chorin wird die öffentlich-rechtliche Vereinbarung aktualisiert, so dass auch für Kinder aus Senftenhütte zukünftig Britz der Schulstandort ist. Die Schülerinnen und Schüler, die momentan in Joachimsthal zur Schule gehen, können dort bis zum Ende der Grundschulzeit verbleiben

-          Hohenfinow und Niederfinow werden eine öffentlich—rechtliche Vereinbarung mit Falkenberg schließen

-          Liepe wird eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mir Oderberg schließen

-          bei Lunow-Stolzenhagen und Parsteinsee ist beabsichtigt, diese einem Schulbezirk (vermutlich Oderberg) zuzuordnen, es sollen aber die bisherigen Möglichkeiten bestehen bleiben (Nutzung der Schule in Angermünde)

 

Der Amtsdirektor informiert über die Lage zur Afrikanischen Schweinpest. Die Gemarkung Lunow-Stolzenhagen wurde als Pufferzone ausgewiesen. Gleichzeitig tritt nun auch wieder verstärkt die Geflügelpest (H5N1) auf. Auf Nachfrage von Frau Köppen teilt der Amtsdirektor mit, dass dies für die lokale Landwirtschaft momentan keine Auswirkungen hat.

 

Die Ausschreibung der Altkleidercontainer erbrachte nur ein Angebot, das unter dem Mindestgebot lag. Das Thema geht nun noch mal in die Gemeinden.