Auszug - Beschaffung von Dienstfahrzeugen für das Amt Britz-Chorin-Oderberg

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 7.6
Gremium: Amtsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 05.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
AA-053/2020 Beschaffung von Dienstfahrzeugen für das Amt Britz-Chorin-Oderberg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:70.51

Herr Horst nimmt ab 18:55 Uhr an der Sitzung teil.

 

Der Amtsdirektor erläutert die Vorlage. Es sollen drei gleiche Fahrzeuge beschafft werden. Dabei wird zur Finanzierung ein Vergleich zwischen Leasing und Kauf vorgenommen.

 

Die Mitglieder möchten vor Erteilung des Zuschlages den Vorgang noch mal beraten. Die Verwaltung verweist darauf, dass dies nach den Regelungen der Hauptsatzung unüblich ist.

 

Frau Kruppke erkundigt sich, wie das in diesem Jahr begonnene E-Carsharing dazu passt. Herr Matthes erklärt, dass dieses Angebot zusätzlich genutzt wird.

 

Herr Zoschke erinnert, dass beim Carsharing nach einem halben Jahr die Nutzung überprüft werden sollte, immerhin kostet die Nutzung monatlich genauso viel, wie die Raten für ein Leasingfahrzeug. Herr Matthes ruft den Hintergrund in Erinnerung: es geht vor allem um ideelle Zwecke und die Unterstützung bei der Verbreitung der E-Mobilität.

 

Einige Mitglieder sind der Auffassung, dass erst eine Übersicht des Nutzungsverhaltens (e-Auto, Verbrenner) vorliegen muss um den Sachverhalt beurteilen zu können und festzustellen, ob die Verwaltung drei oder vier Fahrzeuge benötigt.

 

Frau Köppen liest den Text der Beschlussvorlage vor, Herr Polster schlägt eine geänderte Beschlussfassung vor:

 

»Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg beschließt die Ausschreibung und Vergabe zur Beschaffung von drei Kraftfahrzeugen für die Amtsverwaltung. Der entsprechende Vergabevorschlag ist dem Amtsausschuss zur nächsten ordentlichen Sitzung zur Beratung und Beschlussfassung zusammen mit den Nutzungsstatistiken zur Auslastung der Fahrzeuge vorzulegen.«

 

Die Vorsitzende lässt über diesen geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

14

6

7

1

-

 

Damit kommt dieser Vorschlag nicht zur Beschlussfassung. Frau Hähnel schlägt vor, zunächst nur zwei Fahrzeuge auszuschreiben, ggf. könnte man später noch ein drittes Fahrzeug ausschreiben. Auch über diese Änderung der Beschlussfassung lässt Frau Köppen abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

14

8

5

1

-

 

Damit wird über die Ausschreibung von zwei Dienstfahrzeugen abgestimmt.

 

Der Amtsausschuss fordert, die entsprechenden Statistiken zur Nutzung und Auslastung der Dienstfahrzeuge bis zum Ende des ersten Quartals 2021 vorzulegen.

 

 

 


Beschluss:

 

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg beschließt die Ausschreibung und Vergabe zur Beschaffung von zwei Kraftfahrzeugen für die Amtsverwaltung.


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

14

9

3

2

-