Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

	Finanz- und Sozialausschuss Chorin
TOP:	Ö 5
Gremium:	Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Datum:	Di, 10.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:15
Raum:	Rathaus Britz, Saal
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz:	Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Im Rahmen der „Coronakulturhilfe“ für das Kloster Chorin ist mit Datum des 06.11.2020 der Änderungsbescheid mit einer bewilligten Hilfe von über ~185 Tsd. € eingegangen. Jedoch sind hier noch nicht die Ausfälle in 11/2020 berücksichtigt. Dementsprechend ist erneut ein Änderungsantrag zu stellen. Herr Polster bittet darum, dies explizit als Auftrag an die Verwaltung aufzunehmen.

Im Rahmen der Bewertungsrichtlinie Eröffnungsbilanz ist die Verwaltung dabei, sich intensiv mit auseinanderzusetzen.

- 85 % - Straßen, Gehwege

- 8 % - unbebaute Flurstücke, …

- anderen %-Anteile sind kleine Positionen, wie Aufbauten auf Gebäude, usw.

Eine Änderung der Bewertungsrichtlinie wird formuliert. Der rechtliche Weg muss hierbei eingehalten werden. Frau Hecht teilt hier mit, dass das Prozedere amtsweit angestoßen wird. Ein dringender Handlungsbedarf besteht bei den Gemeindehäusern, hier muss kritisch hinterfragt werden. Die Kämmerei hat nach Aufnahme der Straßen auch Zugriff auf den Ausbauzustand.