Da zum Beschluss keine Fragen bestehen, verliest die Vorsitzende den Beschlusstext und führt die Abstimmung durch. Da ein Stadtverordneter kurzzeitig den Raum verlässt, stimmen die Stadtverordneten mit 11 Ja-Stimmen einstimmig für die Genehmigung der Eilentscheidung.

Die Bürgermeisterin weist darauf hin, dass auch für das 1. Halbjahr 2021 Mittel in Höhe von 20.000,00 EUR aus der Integrationspauschale zur Verfügung gestellt werden sowie für das 2. Halbjahr 2021 weitere 20.000,00 EUR. Die Stadtverordneten werden gebeten bis Januar 2021 weitere Ideen für die Verwendung der Mittel in die Integration zu entwickeln. Frau Martin regt die Aufstellung von Infotafeln („Schwarze Bretter“) an und reicht eine von ihr erarbeitet Skizze zur Ansicht herum.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg genehmigt die am 21. Oktober 2020 getroffene Eilentscheidung über die Auftragsvergabe an die HA Wachsmann GbR über 20.176,45 € zur Lieferung und Montage von zwei Sport- und Fitnessgeräten (Twister/ Stepper aus Edelstahl sowie Bike/ Trapezius aus Edelstahl) und einer Nestschaukel aus Robinienholz.

Abstimmungsergebnis