Auszug - Satzung der Gemeinde Parsteinsee über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Parsteinsee (Sondernutzungssatzung)

Gemeindevertretung Parsteinsee

TOP:

Ö 6.1

Gremium:

Gemeindevertretung Parsteinsee

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 09.11.2020

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 20:15

Raum:

Gaststätte "Zum Farmer"

Ort:

Gaststätte "Zum Farmer", Lüdersdorf, Dorfstraße 52, 16248 Parsteinsee

Zusatz:

Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

PS-038/2020 Satzung der Gemeinde Parsteinsee über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Parsteinsee (Sondernutzungssatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Sitzungsvorlage

Einreicher:

Amtsdirektor

Herr Matthes erläutert die Sondernutzungssatzung und erklärt, dass die Satzung an die neue Rechtsprechung angepasst wurde.

Herr Stürmer verliest den Beschlussvorschlag und es kommt zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, die Satzung der Gemeinde Parsteinsee über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Parsteinsee (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage PS-038/2020.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen