Auszug - Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
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Herr Hehenkamp wünscht allen Anwesenden noch ein gesundes neues Jahr.
Er informiert darüber, dass
- die Absichtserklärung zum Mittelbereichskonzept am 18.11.2015 von allen Kommunen unterschrieben wurde; die Bürgermeister wurden zwischenzeitlich informiert, - Frau Mandy Schenk-Roselt als Vertreterin des Amtes Britz-Chorin-Oderberg in den Vorstand des Biosphärenreservates Schorfheide-Chorin gewählt wurde, - am Feuerwehrhaus Senftenhütte die Bauarbeiten voraussichtlich im März/April abgeschlossen werden können, - der Polizeihauptkommissar (EPHK) und amtierender PI-Leiter Barnim, Herr Klaus Arlt, sich voraussichtlich in der März-Sitzung des Amtsausschusses den Fragen der Amtsausschussmitglieder stellen werde.
Frau Falke bat um aktive Mitarbeit der Mitglieder im Sozialausschuss und im Kommunalausschuss.
Frau Spann informiert, dass die „Weihnachtsbaumverbrennung“ nicht mehr zulässig sei und verlas ein Schreiben des Landkreises Es entwickelt sich eine Diskussion dazu, ob man die Weihnachtsbaumverbrennung als gemeindliche Veranstaltung bzw. Brauchtumsfeuer deklarieren könne.
Herr Hehenkamp beendet die Diskussion hierzu und stellt fest, dass die Informationen zur Kenntnis genommen werden.
Frau Hähnel stellt die Frage, warum bereits ein Feuerwehrauto gekauft wurde. Frau Spann antwortet, dass der Amtsausschuss entsprechend der Prioritätenliste vom 05.09.2013 die Ausschreibung eines TSF-W sowie die anschließende Vergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter (Beschluss-Nr. AA-058/2014) am 06.11.2014 beschlossen hatte. Es gab nur einen Anbieter, deshalb erfolgte bereits die Vergabe. |
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