Frau Hecht informiert über den Haushaltsplan 2021:

-          Haushalts-Grundsatz ordentliche Erträge wenigstens in Höhe der ordentlichen Aufwendungen erreichen – ist für Niederfinow im Plan nicht möglich

-          unter Zuhilfenahme des geplanten außerordentlichen Ergebnisses und Rücklagen aus Vorjahren Haushaltsausgleich erreicht und gesetzliche Vorgaben erfüllt

am Ende des Planungszeitraums Rücklagen i. H. v. 181.000 € aus dem ordentlichen Ergebnis + 30.000 € aus dem außerordentlichen Ergebnis

-          Liquidität / Zahlungsmittelbestand im gesamten Betrachtungszeitraum stabil

-          Einnahmeseite – Corona-Auswirkungen

 - Kommunaler Rettungsschirm fängt 75 % der Steuerausfälle auf – Durchschnittswert

 - Steueraufkommen 2021 ungewiss wird aktuell weiter nach unten korrigiert

 - Steigerungsraten werden nicht erreicht

 - Durchschnitt 2018-2020

-          Haushaltsplan unter Berücksichtigung der Gründung einer kommunalen Gesellschaft

- Haushaltsplan 2020 berücksichtigte Ansätze für Gründung

- Haushaltsplan 2021 berücksichtigt Übergang des Betriebes des Parkplatzes

- Anlagevermögen bleibt bei Gemeinde

- dafür Nutzungsentgelt

  Beratung 07.09.2020 – 28.000 € Fixbetrag und Umsatzbeteiligung

  Abstimmung mit Herrn Mönikes 28.000 € + 25.000 € entspricht vorherigen Ertrag

-          weiterhin berücksichtigter Verkauf „Dorfstr. 10“ – Nr. 047/2020

- knapp 1/3 weniger Miethöhe (18.000 €)

- 1/3 weniger Aufwendungen (9.600 €)

- Ergebnis prognostizierter Verkaufserlös – RBW 86.000 €

-          Bauamt verschiedene Bedarf angemeldet nach Wichtigkeit aus baufachlicher Sicht abgestuft

- für 2021 – 75.000 € Instandsetzung der Friedhofsmauer – Hangsicherung berücksichtigt

- für 2022 – 50.000 € Feuchtschäden der Turnhalle

- für 2023 – 75.000 € Sportplatz

alle Positionen sind mit den Fachämtern abgestimmt

-          große Position geplante Kita-Sanierung

- Haushaltsplan 2020 bereits Ansätze – Finanzmittel-Anteil höher als Bewilligung

   (Kreisentwicklungsbudget)

- Haushaltsplan 2021 berücksichtigt aufzubringenden Eigenanteil

  (geplante Baukosten 425.000 € / Finanzmittel 125.000 € / Eigenanteil 300.000 €)

  Abmilderung jährlicher Werteverzehr Auflösung

  Sonderrücklagen 182.000 €

  118.000 € - 2.360 € / Jahr ergebniswirksam (statt 3.000 €)

-          Liquidität sehr solide – Eigenanteil kann aufgebracht werden

-          weiterer Ansatz für Investition „Choriner Str.“ (aus Haushaltsplan 2019 – 100.000 € zusätzlich 150.000 € in 2021 insgesamt 250.000 €

Nr. 072-2018 (Bodengutachten, Vermessung)

Seite 18 – Zeile Nr. 23 – Verkauf der Dorfstr. 10

Verkaufserlös: 110.000 € / Restbuchwert: 33.000 €

86.000 €

Vorsichtig: „Erbbaupacht“

Herr Springer möchte ein Stimmungsbild bzgl. 33.000 € abfragen.

Herr Dr. Gollner hat Herrn Springer darauf hingewiesen, dass er nicht beraten und auch kein Stimmungsbild abfragen darf.

Vorschlag: Haushaltsrecht – vorsichtiger Ansatz und Bewertung

In der Gemeindevertretersitzung wird die entsprechende Position anders dargestellt.

Frau Freitag merkt an, die Prioritäten bzgl. der Instandsetzung Friedhofsmauer, Turnhalle und Sportplatz zu überdenken.

Frau Hecht macht einen Vorschlag, wird Rücksprache mit dem Bauamt nehmen und die Aufbereitung in die Gemeindevertretersitzung mitnehmen.

Seite 13 – Baumpflegemaßnahmen im Ansatz 19.100 € - Welche Leistungen sind in den Baumpflegemaßnahmen enthalten, außer die 2x jährliche Baumschau und Pflege.

Frau Hecht wird dbzgl. nachfragen.

Seite 119 – Straßenbeleuchtung

8000 € defekte Straßenbeleuchtungs- und Störungsbeseitigung ist zu wenig Geld eingeplant.

„Erneuerung Bergstraße verlängerte Choringer Str. Haus-Nr. 9 Lampenwiederherstellung“

Frau Hecht wird dbzgl. Rücksprache nehmen.  

Seite 10 – Konjunkturpauschale

Was ist das?

Frau Hecht wird Rücksprache nehmen und Auskunft erteilen.