Auszug - Prüfbericht und Stellungnahme zur (unvermuteten) Kassenprüfung Amt Britz-Chorin-Oderberg 2020
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Frau Hecht erläutert die Informationsvorlage und berichtet in Stichpunkten über die Kassenprüfung. So wurden Tagesabschlüsse früher in der Finanzsoftware nicht verbindlich registriert, jetzt geschieht dies täglich. Bei Niederschlagungen und Erlässen gab es keine Mängel, über diese wird grundsätzlich von den Gemeindevertretungen entschieden. Lediglich die Erlassbescheide waren bisher nicht korrekt, diese werden jetzt umgestellt.
Frau Fürst erkundigt sich, wie oft eine solche Kassenprüfung stattfindet. Frau Hecht erklärt, dass die letzte Kassenprüfung aus dem Jahr 2013 datiert, die Prüfungen sollen jetzt aber häufiger erfolgen. Zur aktuellen Prüfung erfolgt demnächst auch noch eine Nachprüfung.
Herr Dr. Gollner stellt sich die Frage, was wesentlich und was nicht wesentlich ist. In der Gemeinde Britz gab es eine Niederschlagung von 238.000 Euro, das ist schon haushaltsrelevant. Der Amtsdirektor entgegnet, dass es sich dabei um ein nichtöffentliches Thema der Gemeinde Britz handelt. Wenn Herr Dr. Gollner Fragen zum Haushalt der Gemeinde Niederfinow hat, könne man diese gerne erörtern.
Frau Köppen erkundigt sich nach den offenen Forderungen im Amt. Die Vollstreckungsverfahren ziehen sich ja doch immer recht lange hin. Frau Hecht antwortet, dass diese Informationen Bestandteil der Jahresrechnungen 2018/2019 sind und auf der nächsten Sitzung des Amtsausschusses behandelt werden. Frau Köppen weist weiter darauf hin, dass im Prüfungsbericht noch offene Punkte bestehen. Frau Hecht bestätigt das, diese werden bis zur Nachprüfung abgestellt. Frau Fürst und Herr Polster bitten in diesem Zusammenhang um sofortige Information, wenn offene Punkte erledigt sind, da muss man nicht die Nachprüfung abwarten.
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