Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

 
 
Entwicklungsausschuss Oderberg
TOP: Ö 1
Gremium: Entwicklungsausschuss Oderberg
Datum: Mi, 02.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Des Weiteren hat er den Verfasser des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnen und Freizeit an der ehemaligen Augusta-Mühle“ und einen der Eigentümer eingeladen, um einen Sachstand zu erfragen. Mehr dazu im TOP 3 der Tagesordnung.

 

Es wird von den Ausschussmitgliedern gerügt, dass die sachkundigen Bürger zum wiederholten Male unentschuldigt fehlen. Von Seiten der Amtsverwaltung sollte über eine Nachnominierung nachgedacht werden.

 

Herr Fischer bringt folgende Punkte vor, die er gerne näher beleuchten möchte:

 

  1. Parkplätze
  2. Parkverbot Gartenstraße
  3. Wohnmobilstellplatz auf der freien Fläche in der Gartenstraße am ehemaligen Gaswerk

 

Davon hören die anderen Ausschussmitglieder zum ersten Mal und fragen nach, warum diese Punkte nicht in die eigentliche Tagesordnung aufgenommen wurden. Frau Hampel hätte sich dann nämlich besser darauf vorbereiten können, gibt sie zu bedenken.

 

Die vorgeschlagenen Themen werden im TOP 6 behandelt.

 

Jedoch schlägt Herr Fischer vor, die Einwohnerfragestunde vorzuziehen, denn dann könnten die 2 Gäste sich wieder auf den Weg nach Berlin machen.

 

Die Ausschussmitglieder sind mit dieser Vorgehensweise einverstanden.