Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:14
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Von 13 Abgeordneten sind 9 anwesend.

 

Frau Martin stellt den Antrag, die Tagesordnung dahingehend zu ändern, dass der Haushalt und die Jahresabschlüsse gesondert behandelt und für die heutige Sitzung von der Tagesordnung genommen werden. Der Amtsdirektor erklärt, dass Jahresabschlüsse und Haushalt gem. Kommunalverfassung bis 31.12. beschlossen werden müssen, damit Rechtskonformität besteht. Des Weiteren verweist er darauf, dass die Kämmerin anwesend ist und sämtliche Fragen im Verlauf der Sitzung geklärt werden. Somit bleibt die Tagesordnung unverändert bestehen.