Der Amtsdirektor informiert:

Der Amtsdirektor berichtet, dass in der Verbandsversammlung des ZWA am 25.11.2020 über die Fertigstellung des Wasserwerks in Oderberg berichtet wurde. Weiterhin war ein Gesprächsschwerpunkt die Überlastung der mobilen Abwasserentsorgung. Zwischenzeitlich sind zahlreiche Beschwerden eingegangen. Der Vertrag mit dem Entsorgungsunternehmen SDL läuft noch bis Ende 2021.

Herr Matthes teilt weiterhin mit, dass die zwei Pkw ohne Kennzeichen in der Straße „Platz der Einheit“ vom Außendienst des Ordnungsamtes mit einem roten Punkt versehen wurden. Frist zur Entfernung war der 18.12.2020. Bei einer Kontrolle am 07.12.2020 wurde festgestellt, dass beide Fahrzeuge entfernt wurden.

Die illegale Müllablagerung am „Platz der Einheit“ wurde ebenfalls in einer Kontrolle am 26.11.2020 festgestellt. Eine entsprechende Meldung an die BDG mbH zur Entsorgung wurde am 30.11.2020 übermittelt.

In Bezug auf die afrikanische Schweinepest bittet der Landkreis Barnim um Unterstützung. Für den Fall eines Fundes soll im Umkreis von max. 5 km zum Fundort ein lokales Bekämpfungszentrum eingerichtet werden. Im Liegenschaftsamt wird eine Prüfung erfolgen, welche kommunalen Objekte für die Errichtung von 2 bis 3 Arbeitsplätzen für das Veterinäramt in der Stadt Oderberg in Frage kommen.

Die Fahrbahnmarkierung für die „Eberswalder Chaussee“ (L 29) wurde am 16.06.2020 bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde beantragt. Das Anhörungsverfahren wurde diesbezüglich noch nicht eröffnet. Hinsichtlich des abgestellten Fahrzeuges in der „Eberswalder Chaussee“ teilt Herr Matthes mit, dass in diesem Bereich keine Verkehrszeichen wie Park- oder Halteverbot vorhanden sind. Sofern das Parken auf der Fahrbahn nicht mittels Verkehrszeichen untersagt ist, kann dort geparkt werden (auch über Nacht).

Am 10.12.2020 wird ein Ortstermin mit der Bürgermeisterin zur weiteren Abstimmung hinsichtlich der Halte- und Parkregelung in „Gartenstraße“ und „Puschkin Ufer“ stattfinden.

Auf Nachfrage zu der errichteten Zaunanlage im Naturschutzgebiet Pimpinellenberg hat die Untere Naturschutzbehörde am 11.11.2020 mitgeteilt, dass die Errichtung mit der Naturschutzbehörde abgestimmt ist. Aufgrund von Problemen mit Motorcrossfahrern, welche Schäden im Naturschutzgebiet herbeiführen, wurde der Zaun erforderlich. Die Flächen wurden schon seit längerer Zeit als Pflegemaßnahme für den Trockenrasen beweidet.

Die Bürgermeisterin informiert:

Nach aktuellem Stand werden 170 Wohnungen in der Stadt Oderberg verwaltet.

Die Brandmeldeanlage der Grundschule Oderberg wird Anfang 2021 aufgeschaltet.

Am heutigen Tage wurden die Sportgeräte für den Spielplatz an der Sporthalle geliefert und die Betonfundamente für die Geräte gegossen. Weiterhin ist am 02.12.2020 die Nestschaukel am Museum aufgestellt worden.

Im Hinblick auf die in der letzten Sitzung angesprochene durchgängig hell leuchtende Straßenbeleuchtung in der Chaussee hat ein Gespräch mit dem zuständigen Bearbeiter ergeben, dass diese nicht gedimmt ist, dies aber technisch möglich ist und auf den Weg gebracht wird.

Die nächste Stadtverordnetenversammlung wird am 13.01.2021 stattfinden.